- Politik
- Rassismus in Brandenburg
Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge weiterhin hoch
Die Zahl rechter Angriffe auf Ausländer, die nicht Flüchtlinge waren, stieg in diesem Jahr sogar deutlich an
Potsdam. Die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Brandenburg ist weiterhin hoch. In den ersten neun Monaten dieses Jahres registrierte die Polizei 186 Übergriffe gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE) hervorgeht. Im Vorjahreszeitraum waren es 225 rassistische Straftaten.
Die Zahl rechter Angriffe auf Ausländer, die nicht Flüchtlinge waren, stieg in diesem Jahr sogar deutlich an: In den ersten neun Monaten gab es 103 solcher Straftaten, die etwa Touristen, Studenten oder auch Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, betrafen. Im gesamten Jahr 2017 wurden insgesamt 73 solcher Straftaten erfasst.
Bedenklich sei vor allem, dass die Zahl der rassistisch motivierten Gewaltstraftaten im Laufe dieses Jahres gestiegen sei, sagte Johlige. »In diesem Jahr wurden in Brandenburg 80 Menschen aus fremdenfeindlichen Motiven verletzt«, erklärte die Landtagsabgeordnete. In den ersten drei Quartalen 2017 waren 66 Gewaltdelikte verzeichnet worden. »Erneut zeigt sich, dass die verbale Hetze von AfD, Pegida und Co die Hemmschwellen sinken lässt und Menschen zu rassistischen Gewalttaten animiert«, warnte Johlige. Dagegen müssten alle Mittel des Rechtsstaats eingesetzt werden.
Sorgen mache vor allem die Entwicklung in der Uckermark und in Cottbus, sagte Johlige. Im 3. Quartal 2018 wurde demnach die Hälfte aller rassistisch motivierter Körperverletzungsdelikte in diesen Regionen begangen. Neben dem Rechtsstaat seien auch die Bürger aufgerufen, sich der Fremdenfeindlichkeit entgegen zu stellen. dpa/nd
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