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Ghanis Friedensplan und Trumps America-First-Politik
Afghanistan zwischen Krieg, Wirtschaftskrise und einem zu hastigen »Friedensprozess«
Afghanistans Taliban sollen »in eine demokratische und inklusive Gesellschaft einbezogen« werden. So lautet der Kernsatz des Plans für eine »neue Phase des Friedensprozesses«, den Afghanistans Präsident Aschraf Ghani am Mittwoch auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in Genf vorlegte. Bedingungslos soll der Vorschlag sein, aber die Taliban sollen entweder die gegenwärtige, demokratische Rechte einschließende Verfassung akzeptieren oder »auf verfassungsmäßigem Wege« - also durch die existierenden Institutionen - Änderungen vorschlagen. Fünf Jahre sieht Ghani für die »Umsetzung« des Prozesses vor.
Gleichzeitig besteht Ghani auf pünktlichen Präsidentschaftswahlen am 20. April, bei der er wieder antreten will. Sie sollen der künftigen Regierung Legitimität für eine Friedenslösung verschaffen. In den vergangenen Wochen hatte es in Kabul intensive Diskussionen unter UN-Vertretern, Diplomaten und in der afghanischen politischen Kl...
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