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467 Neonazis auf der Flucht
Haftbefehle gegen Hunderte Rechtsextreme können nicht vollstreckt werden - weil die Beschuldigten nicht auffindbar sind
Berlin. In Deutschland können Haftbefehle gegen 467 Rechtsextremisten nicht vollstreckt werden, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind. Das berichtet die »Neue Osnabrücker Zeitung« (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkenfraktion im Bundestag. Demnach hat die Zahl bis Ende September leicht zugenommen. Ende März hatten sich noch 457 gesuchte Neonazis dem Zugriff der Behörden entzogen.
Mehr als jeder vierte Gesuchte gelte als gewalttätig, schreibt die »Neue Osnabrücker Zeitung«. Nach 108 Verdächtigen wurde wegen eines politischen Delikts gefahndet, 99 wurden wegen eines oder mehrerer Gewaltdelikte gesucht.
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Die LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisierte die Sicherheitsbehörden angesichts der Zahlen und forderte ein entschiedeneres Vorgehen. »Die Sicherheitsbehörden müssen sich endlich einmal etwas einfallen lassen, um der flüchtigen Nazis schneller habhaft zu werden.« Die Tatsache, dass es einer dreistelligen Zahl von Neonazis gelinge, sich seit 2017 und teilweise sogar noch länger der Festnahme zu entziehen, sei bedenklich. AFP/nd
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