Der Bundespräsident, der den Bundespräsidenten abschafft

Knapp zwei Jahre ist es nun her, dass ich auf dem Berliner Platz der Republik stand, während drinnen im Reichstag die Bundesversammlung tagte. Ich war nur zufällig an diesem Sonntag, da ein neuer Bundespräsident gewählt werden sollte, in der Hauptstadt, wollte mir aber einige Minuten Zeit nehmen, um am Puls der Ereignisse sein zu können.

Es war eiskalt – vielleicht hatten sich deshalb nur sehr wenige Menschen hier versammelt. Man hatte eine Leinwand installiert, die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen war eingeschaltet und so lauschte man den Fakten des Tages, zum Beispiel, wie man das Catering für über 1.200 Delegierte organisiert hatte.

Die Sache war dann schnell über die Bühne gebracht, das Catering stand also recht schnell auf dem Programm. Die Verirrten auf dem Platz vor dem Reichstagsgebäude schienen unbeeindruckt, Frank-Walter Steinmeier war ohnehin der Favorit. Es kam mehr einer Proklamation als einer Wahl gleich, denn erneut wagten die Großkoalitionäre keine Kampfabstimmung um das höchste Amt des Landes.

Wenn ich an unseren amtierenden Bundespräsidenten denke, versetze ich mich zurück in die Februarkälte 2017, stelle mir die paar Hansel vor, die sich aus Interesse dort versammelt hatten. Es war nichts los, ein ganz ordinärer Tag in den Straßen des Regierungsviertels. Damals dachte ich mir ein bisschen dramatisiert: Okay, dieses Hochamt unserer Demokratie ist völlig belanglos, fühlte sich auch vor den Toren nach nichts an. Welchen Grad der Entzauberung haben wir eigentlich schon erreicht? Irgendwie nicht verwunderlich, dass es mit der Demokratie momentan so schlecht läuft.

Die Szenerie des damaligen Februars passt recht gut zu diesem Bundespräsidenten, den wir uns leisten. Hin und wieder frage ich mich, ob er noch im Amt ist. Man liest wenig über ihn, wenn doch, sagt er wenig Polarisierendes – er sediert besser als er aufweckt. Seinem Vorgänger Joachim Gauck hat man häufig vorgeworfen, er würde sich zu sehr in die Tagespolitik einmischen, was seinem Amt nicht entspräche – dass Steinmeier aber jetzt gar nichts mehr Substanzielles sagen will, zeigt letztlich nur, dass er diese Kritik überkompensiert. Hin und wieder ein bisschen was anklingen lassen: Das gehört doch zum Jobprofil!

Ein Bundespräsident ist doch nichts als der Moralbeauftragte der Republik. Wenn er aber nichts mehr moralisch anrüchig findet, sich bei fast allem heraushält, dann entspricht er nicht dem Anforderungsprofil der Stellenbeschreibung. Frank-Walter Steinmeier war stets ein blasser Vertreter seiner Zunft, wie er eine Weile zum beliebtesten Politiker des Landes werden konnte, ließ sich nicht mit seinem, sondern mit dem fehlenden Charisma anderer Politikerinnen und Politiker im Lande erklären. Im Pulk auswechselbarer Politikdarsteller, braucht man keine Aura, um aufzufallen. Biederkeit reicht zuweilen bereits aus.

Steinmeier ist maßgeblich für Hartz IV verantwortlich. Als Außenminister hat er stellenweise versagt und der Weltpolizei keine diplomatischen Steine in den Weg gelegt. Er fiel eigentlich nie durch eine kritische Haltung auf. Warum zum Henker machte man so einen Mann also zum einzig denkbaren Bundespräsidenten?

Einer mit seiner politischen Geschichte kann doch nicht richtig stattfinden in einem Amt, in dem es mehr oder weniger darum geht, als eine überparteiliche Moralinstanz zu wirken. Dazu war er nie prädestiniert. Über Köhler, Wulff und Gauck konnte man denken, was man wollte. Sie alle waren auf ihre Weise unzulängliche Präsidenten, die sich selten zur Kritik der politischen Kaste hinreißen ließen. Aber hier und da fielen sie auf, zeigten sie ihre überparteiliche Haltung dann doch. Bei Steinmeier gibt es nach fast zwei Jahren seiner Amtszeit keinen solchen Impuls. Er findet als Bundespräsident faktisch nicht statt, das »Weiter so!« nimmt er still hin.

Nun war der gute Mann ja stets ein Verfechter austeritätspolitischer Aufgaben, ein Agenda-Sparfuchs. Vielleicht schätze ich ihn ja falsch ein, unter Umständen ist diese präsidiale Zurückhaltung selbst auferlegte Sparsamkeit, ganz nach dem Motto: Wenn das Amt auf Sparflamme gehalten und somit entbehrlich wird, könnte man es ja einsparen und Bellevue zu einem Museum machen.

Denn Steinmeier ist der Mann, der die alte Frage plastisch vorlebt: Wofür brauchen wir denn einen Bundespräsidenten? Dann sieht man ihn, besser gesagt, sieht und hört wenig von ihm und weiß plötzlich die Antwort: für gar nichts!

Wir-schenken-uns-nichts

Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.