- Berlin
- Infinera
LINKE fordert Rettung von Infinera-Jobs
Die Bundesregierung steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung betroffenen Infinera-Standorts in Berlin-Spandau bereit
Immer wieder haben die Beschäftigten von Infinera in Spandau in den vergangenen Tagen gegen die geplante Schließung ihres Werkes in Spandau protestiert. Zuletzt gab es am vergangenen Montag einen Autokorso durch die Stadt und eine Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin-Mitte. Durch die Verlagerung der Fertigung nach Thailand, die der US-amerikanische Konzern für den Herbst plant, droht Berlin nicht nur der Verlust von 400 Industriearbeitsplätzen, sondern auch die Verlagerung von Know-how eben in jenem Hochtechnologiebereich der 5G- und Breitbandtechnik, die für die Datenautobahnen auch hierzulande dringend benötigt wird.
Die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer wollte nun von der Bundesregierung und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wissen, mit welcher Zielstellung die Bundesregierung inzwischen mit der Geschäftsführung von Infinera Gespräche geführt hat oder ob solche Treffen beabsichtigt sind. Die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Anfrage, die »nd« exklusiv vorab vorliegt, fällt knapp aus: »Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklungen in Bezug auf den Berliner Standort von Infinera sehr aufmerksam und steht für Gespräche bereit«, erklärt der Staatssekretär für Wirtschaft und Energie im Bundeswirtschaftsministerium, Ulrich Nussbaum. Außerdem verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort allgemein darauf, dass die Entscheidung über Produktionsstandorte in der sozialen Marktwirtschaft von Unternehmen getroffen werden. So habe sich allein die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe zwischen November 2013 und November 2018 um mehr als 380 000 auf über sieben Millionen erhöht.
Dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu Gesprächen mit Infinera bereit steht, wird von der Linkspartei-Abgeordnete Helin Evrim Sommer begrüßt. Den Ankündigungen müssten aber auch unverzüglich Taten folgen. »Ziel der Gespräche muss sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Schließung des Werkes zu verhindern«, sagte Sommer dem »nd«. Eine Schließung des Werkes stünde auch im Widerspruch zur erst vor kurzem beschlossenen Nationalen Industriestrategie der Bundesregierung mit der wirtschaftliche und technologische Kompetenz gesichert und widererlangt werden sollen, so die Bundestagsabgeordnete. Denn mit der Aufgabe des Standortes in Spandau würde genau diese technologische Kompetenz verloren gehen.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
