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Zahl antisemitischer Straftaten steigt deutlich
Polizei registrierte vergangenes Jahr bundesweit 1646 Verbrechen / 43 Personen bei Attacken verletzt
Berlin. Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Die Polizei registrierte bundesweit 1646 Verbrechen, wie aus einer am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. 2017 lag die Zahl laut Polizeilicher Kriminalstatistik bei 1504 Delikten. Gewalttaten von Antisemiten stiegen zudem von 37 Fällen im Jahr 2017 auf 62 im vergangenen Jahr. Bei den Gewaltdelikten mit antisemitischem Hintergrund seien 43 Personen verletzt worden. Die Polizei habe zu den Straftaten insgesamt 857 Tatverdächtige ermittelt, 19 von ihnen seien festgenommen worden. Haftbefehle habe es keine gegeben.
Aus früheren Antworten der Regierung gehe zudem hervor, dass die meisten Täter aus dem rechtsextremen Milieu stammen. Dabei könnte die Zahl der Straftaten noch steigen. Die Regierung betonte in ihrer Antwort, alle Zahlen befänden sich noch in der Abstimmung mit den Ländern.
»Die Bekämpfung des Antisemitismus auf europäischer Ebene sollte eine Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr werden«, sagte der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, der Deutschen Presse-Agentur.
Auch in Frankreich hat es 2018 deutlich mehr antisemitische Vorfälle gegeben als zuvor. Es wurden 541 Fälle bekannt - 74 Prozent mehr als noch 2017, wie am Dienstag in Paris mitgeteilt worden war. Die Zunahme in Deutschland und Frankreich mache deutlich, »dass wir auch europäische Strategien brauchen, um gegen Antisemitismus vorzugehen«, sagte Klein.
Er fordert unter anderem eine EU-Richtlinie, die es ermöglicht, Hass im Internet besser zu bekämpfen. Als Vorbild nannte er das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt vor, dass Internet-Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen - und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben. Agenturen/nd
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