Opposition will U-Ausschuss zu Knabe

Die jüngsten Vorgänge an der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen mit dem Rauswurf ihres langjährigen Direktors Hubertus Knabe werden möglicherweise von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss beleuchtet. In einer Debatte des Abgeordnetenhauses machten am Donnerstag alle Oppositionsfraktionen klar, dass sie zur Aufklärung der Hintergründe eine solches Gremium für nötig halten.

Allerdings wurde auch deutlich, dass es zwischen CDU, AfD und FDP noch erheblichen Dissens über den genauen Untersuchungsauftrag gibt. Das Thema soll in einer der nächsten Sitzungen des Parlaments wieder aufgerufen werden. Dieses Vorhaben lehnte die rot-rot-grüne Koalition als »politische Inszenierung« ab. Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) kritisierte »Verschwörungstheorien« im Hinblick auf die Vorgänge an der Gedenkstätte. »Ich finde es schwer erträglich, wenn Handelnde zu Opfern gemacht und Opfer verschwiegen werden«, sagte er mit Blick auf ...