Ein Verzicht, der keiner ist

Mit Ablehnung und Misstrauen hat am Dienstag Algeriens Bevölkerung auf die Annullierung der Präsidentenwahlen und die Erklärung von Staatschef Abdelaziz Bouteflika reagiert, nicht mehr für das Amt kandidieren zu wollen. Der schwer kranke 82-Jährige war am Tag zuvor nach einer zweiwöchigen Behandlung in einem Genfer Krankenhaus nach Algier zurückgekehrt. In einer von den staatlichen Medien verbreiteten Botschaft kündigte er eine Nationale Konferenz noch für dieses Jahr an, über dessen Ergebnisse per Referendum abgestimmt werden soll. Zugleich solle eine mit kompetenten Persönlichkeiten besetzte Regierung gebildet werden.

Bouteflikas Erklärung bedeutet die Verlängerung seines Mandats auf unbestimmte Zeit. Juristen meldeten sich sofort zu Wort und bezeichneten diesen Schritt als »verfassungswidrig«. Tatsächlich sieht das Gesetz eine Verlängerung nur im Kriegsfall vor.

Als Er...