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Wagenknecht rechnet mit Kritikern ab
Die scheidende Fraktionschefin der LINKEN ist mit ihrer Partei ins Gericht gegangen
Osnabrück. Die scheidende Fraktionschefin der LINKEN, Sahra Wagenknecht, ist mit ihrer Partei ins Gericht gegangen. Die Linkspartei habe sich «von den ärmeren Schichten teilweise entfremdet, weil sie oft nicht deren Sprache spricht und von ihnen als belehrend und von oben herab empfunden wird», sagte Wagenknecht der «Neuen Osnabrücker Zeitung» von Samstag. Parteichefin Katja Kipping, mit der Wagenknecht seit Jahren im Dauerstreit liegt, wies die Kritik zurück.
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«Linkssein heißt, soziale Missstände zu bekämpfen, und nicht etwa, einen bestimmten Lifestyle zu pflegen, der womöglich sogar noch ziemlich elitär ist», sagte Wagenknecht weiter, die sich im Herbst nicht als Fraktionschefin zur Wiederwahl stellen will. Den Bioladen könnten sich «nur Gutverdiener leisten und wer eine Wohnung in teurer Innenstadtlage bezahlen kann, hat es in der Regel auch leichter, den Weg zur Arbeit mit dem Fahrrad zu bewältigen», fügte sie hinzu.
Eine linke Mehrheit im Bundestag sieht Wagenknecht aktuell nicht, wohl aber einen «sozialen Zeitgeist». Es gebe eine «breite Mehrheit für mehr sozialen Ausgleich, bessere Löhne, höhere Renten». Allerdings hätten die Sozialdemokraten viele Jahre «realpolitisch das Gegenteil umgesetzt». Sowohl die SPD als auch die LINKE müssten sich ändern, «damit wir eine linke Mehrheit im Bundestag zurückgewinnen können».
Wagenknecht, die innerparteilich wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik in die Kritik geraten ist, verwahrte sich in der «NOZ» gegen «Lügen» und «Diffamierungen» in der Migrationsdebatte. «Wer jeden, der eine differenzierte Sicht auf Migration einfordert, in die Nazi-Ecke stellt, begreift nicht, dass er genau damit die rechten Parteien stärkt.» Viele Menschen fühlten sich durch solche Debatten verächtlich gemacht. «Und wenn man ihnen immer wieder einredet, dass sie mit ihrer Meinung 'rassistisch' seien, dann identifizieren sie sich irgendwann damit und wählen aus Wut tatsächlich AfD.»
Die 49-Jährige, die politisch aktiv bleiben will, nannte es außerdem «eine große Lüge», dass Armut in der Dritten Welt durch die Förderung von Migration bekämpft werden könne. «Das Gegenteil ist der Fall», sagte Wagenknecht. «Denn es verlassen nicht die Ärmsten ihre Länder, sondern eher die Mittelschicht und die etwas besser Ausgebildeten.» Das verstärke die Armut vor Ort, während es den Unternehmen hierzulande billige Arbeitskräfte verschaffe und so die Löhne unter Druck setze.
LIINKEN-Chefin Kipping wies die Kritik am Kurs der Partei zurück. «Wenn ich mit Mitgliedern unserer Partei frühmorgens vorm Jobcenter stehe» oder wenn sie in die Plattenbaugebiete oder wie gerade eben auf Demos gegen Mietenwahnsinn gehe, erlebe sie «eine andere LINKE», sagte Kipping den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag. Diese LINKE wisse um die Alltagssorgen der Menschen und sei im Gespräch mit ihnen. «Ich erlebe täglich eine LINKE, die wie ich voll Leidenschaft gegen Armut und Hartz IV kämpft», fügte Kipping hinzu. Der LINKEN-Parteivorstand kommt am Wochenende in Berlin zusammen. Am Montag will sich Kipping dann vor der Presse äußern. AFP/nd
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