Kontrollverlust bei von der Leyen

Die Opposition schäumt. »Die Verhältnisse im Verteidigungsministerium sind offensichtlich chaotisch«, wettert Alexander Müller, Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss. Der Grünen-Haushälter Tobias Lindner sieht einen »handfesten Skandal« und ein »desaströses Bild der Entscheidungswege«. Unter Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) häuften sich die Fälle, in denen es zu eklatanten Verstößen gegen Sorgfaltspflichten und Vergaberichtlinien gekommen sei. »Die Ministerin trägt politische Verantwortung hierfür.«

Ob im Ministerium Vorsatz oder der blinde Wunsch nach Erhalt des Segelschulschiffs der Marine um jeden Preis regiert habe, sei im Kern unerheblich, meint der LINKE-Verteidigungsexperte Matthias Höhn. In jedem Fall habe von der Leyen »die Kontrolle über ihr Haus verloren«. Dieser Autoritätsverlust habe den Steuerzahler Millionen gekostet, schimpft Höhn. Die Ministerin sei deshalb »nicht mehr zu halten«.

Fairerweise muss ...