Wo Kommunisten stigmatisiert werden

In Indonesien finden am 17. April Präsidentschaftswahlen und Parlamentswahlen statt. Der Amtsinhaber Joko Widodo wurde vor fünf Jahren mit großer Unterstützung vieler Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen gewählt. Haben sich deren Hoffnungen in den Präsidenten erfüllt?

Ein paar Probleme wurden angegangen, aber eher auf der technischen Ebene. Zum Beispiel wurde die Möglichkeit geschaffen, dass die Bevölkerung kommunale Waldrechte beantragen kann. Doch diese Rechte können jederzeit zurückgezogen oder anderweitig vergeben werden. Die gängige Entwicklungsdoktrin - wegen der wir vor mehr als 20 Jahren gegen Suharto auf die Straße gingen - hat sich nicht geändert. Und es wurde kein einziger der Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und weiterer Menschenrechtsverletzungen juristisch aufgearbeitet. Es kamen sogar neue Menschenrechtsverletzungen hinzu. Zum Beispiel hat Joko Widodo, um Stimmen bei der muslimischen Wählerschaft zu...