Vorwurf der Fälschung in Bremerhaven

Wenn am 26. Mai die Europawahl stattfindet, wird im Bundesland Bremen mit der Bürgerschaftswahl auch das Parlament neu gewählt, in Bremerhaven wird dazu die Stadtverordnetenversammlung gewählt sowie in der Stadt Bremen die Stadtteilbeiräte. In diesem Zusammenhang sieht sich seit vergangener Woche der Anwalt und Bremerhavener CDU-Abgeordnete Turhal Özdal dem Vorwurf der Wahlfälschung ausgesetzt. Özdal ist unter anderem Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, dem Landtag des kleinsten Bundeslandes, das aus Bremen und Bremerhaven besteht. Aufgefallen war der Abgeordnete im vergangenen Jahr durch eine Rüge der Bremerhavener Grünen, weil er an einer Demonstration für den Krieg in Afrin teilgenommen haben soll.

Es geht bei den aktuellen Vorwürfen nicht um persönliche Handlungen Özdals, sondern um die seines Schwagers. Der hat aus Özdals Sicht lediglich übliche Wahlkampfhilfe betrieben, indem er im Auftrag von Wählern Briefwahlunterla...