EU erhebt Widerspruch gegen Washington

Alle Appelle und Warnungen an die Trump-Administration waren vergeblich. Mit Beginn dieses Monats sind die Strafmaßnahmen der USA in Kraft getreten, die allen Staaten und Unternehmen drohen, die weiter iranisches Öl kaufen. Sie sollen vom US-Markt ausgeschlossen und ihre Geschäftstätigkeit verhindert werden, wo immer es geht.

Auch Kuba rückt noch stärker ins Visier der USA: Die unter Präsident Barack Obama eingeleitete Versachlichung der US-Politik gegenüber dem Karibikstaat gehört endgültig der Vergangenheit an. Eine Klausel ihres sogenannten Helms-Burton-Gesetzes von 1996 wurde von den USA jetzt in Kraft gesetzt. Somit ist die Finanz-, Handels- und Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba offiziell Washingtoner Staatsdoktrin. Gegolten hatte sie de facto bereits seit 1962.

Konkret bedeutet das: US-Staatsbürger können in den USA jetzt ...