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Rekordbeteiligung bei Briefwahl
Am Sonntag können die Berliner in 1800 Wahllokalen über die Sitzverteilung im EU-Parlament abstimmen
Am Sonntag haben die Berliner*innen die Qual der Wahl: 40 Parteien und Gruppen treten bei der Europawahl an, fast doppelt so viele wie vor fünf Jahren. Ganze 94 Zentimeter ist der Stimmzettel lang. Auch Briefwahlunterlagen wurden so viele beantragt wie bei keiner Europawahl zuvor. Bis Dienstag wurden 482.159 Wahlscheine für die 2,51 Millionen Wahlberechtigten ausgestellt - rund 131.000 mehr als vor fünf Jahren, wie die Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Mittwoch bekannt gab. Fast jede fünfte Person in Berlin beantragte somit Briefwahlunterlagen.
Grund für den Anstieg sei die vereinfachte Beantragung der Briefwahlunterlagen, erklärte Michaelis. Etwa durch den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, mit dem der Wahlscheinantrag im Internet aufgerufen und die verschlüsselten personenbezogenen Daten automatisch eingetragen werden. Daneben sei die Zunahme auch Indiz für ein größeres Interesse an der Europawahl, so Michaelis. Sie selbst sei allerdings eine Verfechterin der Urnen-Wahl, betonte sie. Bei der Briefwahl seien Grundsätze wie das Wahlgeheimnis gefährdet.
In 1800 Wahllokalen können die Berliner direkt an der Urne wählen. Rund 21.000 Freiwillige sorgen dort für einen ordnungsgemäßen Ablauf. Dabei sind 79 Prozent der Wahllokale barrierefrei. In weiteren zwölf Prozent steht eine Hilfsperson für Menschen im Rollstuhl bereit. »Ich freue mich, dass der Anteil barrierefreier Wahllokale gegenüber der letzten Bundestagswahl um fast zehn Prozentpunkte gestiegen ist«, sagte Michaelis. Das Ziel von 100 Prozent barrierefreien Wahllokalen in Berlin rücke damit ein gutes Stück näher. Es bleiben dennoch knapp neun Prozent der Wahllokale, die nicht barrierefrei zugänglich sind.
Wie in den vergangenen Jahren wird auch bei dieser Wahl anhand von Stichproben eine repräsentative Statistik ermittelt. Die Stimmzettel der Stichproben sind dabei mit einem Aufdruck für das Geschlecht und das Alter versehen. Da seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ende 2018 neben »weiblich« und »männlich« auch »divers« im Geburtenregister eingetragen wird oder die Angabe ganz fehlen kann, wurden die Aufdrucke angepasst.
Die Umsetzung durch die Landeswahlleitung lässt dabei allerdings zu wünschen übrig: So wird »divers« in dem neuen Aufdruck mit »männlich« zusammengelegt. Auf Nachfrage begründete Geschäftsführer Geert Baasen gegenüber »nd«, die Gruppe der Menschen mit dem Eintrag »divers« sei andernfalls zu klein, um das Wahlgeheimnis zu wahren. Da es erfahrungsgemäß der Frauenanteil sei, der am meisten interessiere, habe man sich für diese Variante entschieden, so Baasen.
Allerdings - am Ende entstehen so, entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wieder nur zwei Kategorien: »weiblich« und »männlich, divers oder ohne Angabe«.
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