Nationalisten in der EU auf dem Vormarsch

Nach den Wahlen zum EU-Parlament können Konservative und Sozialdemokraten die Machtfragen nicht mehr allein unter sich ausmachen. Die rechten EU-skeptischen Parteien sind erstarkt, ebenso Liberale und Grüne. Die Linke ist geschwächt.

Berlin. Die Europäische Union ist bei den Wahlen zum EU-Parlament spürbar nach rechts gerückt. Rund 20 Prozent der künftigen Abgeordneten gehören nationalistischen, ausländerfeindlichen Parteien an. Am dramatischsten zeigt sich das in Italien. Dort wurde die neofaschistische Lega mit 33,6 Prozent stärkste Partei. Bei der Parlamentswahl im Frühjahr 2018 hatte sie noch 17 Prozent erreicht. Der große Koalitionspartner, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, fiel im Vergleich zur Parlamentswahl von 32,5 auf knapp 17 Prozent zurück. Das heißt: Im Regierungslager hat sich das Gewicht weit nach rechts außen verschoben.

Mit Frankreich hat ein zweites großes EU-Land einen Rechtsaußen-Wahlsieger. Die Partei Rassemble...