Solidarisches Modellprojekt kann starten

In Berlin startet am 1. Juli ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Dabei wird Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit in gemeinnützigen Bereichen finanziert. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses gab die nötigen Gelder am Mittwoch mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition frei. »Arbeit schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten, nichts weniger ist der Anspruch des Solidarischen Grundeinkommens«, erklärte der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft.

Bei der Ausschusssitzung vor zwei Wochen war das Thema noch vertagt worden, weil neben der Opposition auch Vertreter der Koalition noch offene Fragen sahen. Einige Abgeordnete stießen sich nicht zuletzt an den Kosten von 31 bis 34 Millionen Euro pro Jahr. Darauf...