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In schlechter Gesellschaft
Aert van Riel über die dänische Regierungsbildung und Debatten in der SPD
Von dem, was sich gerade in Dänemark abspielt, kann die SPD nur träumen. Das Kopenhagener Kabinett wird bald ausschließlich mit Sozialdemokraten besetzt sein. Die Minderheitsregierung der künftigen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wird im Parlament von anderen Parteien unterstützt. Zwar sind knapp 26 Prozent bei der Wahl kein strahlender Erfolg, aber die dänischen Sozialdemokraten haben es geschafft, große Teile ihrer Stammwählerschaft zu überzeugen. Dieser hat offenbar gefallen, dass die Partei in der Asylpolitik auf Grenzkontrollen, verschärfte Abschiebegesetze und die Begrenzung von Sprachkursen setzt. Dagegen soll es mehr Geld für Gesundheitsversorgung, Schulen und Universitäten geben.
In der SPD wird seit einiger Zeit diskutiert, ob sie mit einer solchen Politik ihre Krise überwinden könnte. Dem muss entgegnet werden, dass die SPD seit ihrer Zustimmung zum sogenannten Asylkompromiss von 1993 daran mitgearbeitet hat, das Grundrecht auf Asyl auszuhöhlen. Geholfen hat ihr das nicht. Außerdem sollte die SPD gewarnt sein. Wer nationale und soziale Politik miteinander verbinden will, gerät schnell in schlechte Gesellschaft. Anders als in Ländern wie Dänemark ist eine Zusammenarbeit mit weit rechts stehenden Parteien hierzulande noch ein Tabu für Sozialdemokraten. Dabei sollte es bleiben.
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