Jonglieren mit der Schwarzen Null

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Kabinett seinen Haushaltsentwurf vorgestellt. Demnach soll der Bund im kommenden Jahr knapp 360 Milliarden Euro ausgeben. An der sogenannten Schwarzen Null will er festhalten und erneut keine neuen Schulden machen. Das Kabinett stimmte dem Haushaltsentwurf zu. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat den Finanzplan beschließen.

Scholz lobte die Investitionsbereitschaft der Großen Koalition, obwohl die Konjunktur sich zuletzt eintrübte und Steuereinnahmen ausblieben. Keine Regierung habe bisher mehr Investitionen getätigt, sagte Scholz, der sich davon Impulse für künftiges Wirtschaftswachstum erhofft. Zugleich solle mit dem Etat der soziale Zusammenhalt gestärkt werden, betonte der Vizekanzler. Auch die Herausforderungen des Klimawandels müssten bewältigt werden.

Im Detail plant Scholz 15 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Insbesondere der Erhalt des Schienennetzes solle in den kommenden Jahren...