Antifaschismus als Überwachungsgrund

Was das Bundesamt für Verfassungsschutz über »offen extremistische« Strömungen in der LINKEN zusammengetragen hat, klingt nicht gerade skandalös. Über die Kommunistische Plattform heißt es etwa, sie betätige sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern »Antifaschismus«, »Antimilitarismus« und »Antirassismus«. Doch damit nicht genug. Sie setze sich auch für die Überwindung des »Kapitalismus« und den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft ein, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2018.

Wenn der deutsche Inlandsgeheimdienst die Wörter »Sozialismus« oder »Kommunismus« hört, klingeln bei ihm alle Alarmglocken und er verfolgt und überwacht Aktivisten, die sich für die Belange der Menschen einsetzen, die nichts oder nur wenig besitzen. Das lässt sich schon seit Jahrzehnten beobachten. »Der Verfassungsschutz ist ein rechtslastiges Organ, das nicht nur das KPD-Verbot vorbereitet hat, sondern a...