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Subtiler Antisemitismus
Studie vorgestellt: Von 2014 bis 2018 gab es in Brandenburg 492 Vorfälle
Antisemitismus tritt in Brandenburg flächendeckend auf, doch zumeist subtil, in versteckter Form. Dennoch fühlen sich Juden im Bundesland relativ sicher. Zu diesen Erkenntnissen gelangt eine Studie »Problembeschreibung: Antisemitismus in Brandenburg«. Sie wurde am Donnerstag in der Staatskanzlei vorgestellt.
Im Zeitraum von 2014 bis 2018 hat es der Studie zufolge 492 antisemitische Vorfälle gegeben, von denen 433 von der Polizei registriert worden sind, sagte Benjamin Steinitz, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS). Ermittelt worden seien 410 Tatverdächtige. Die Aufklärungsquote habe bei 72 Prozent gelegen, im Falle der Angriffe gegen Personen sogar bei 86 Prozent. 417 dieser Straftaten sind aus einem rechtsextremen Weltbild heraus verübt worden beziehungsweise von Tätern, die definitiv rechtsextrem eingestellt waren. Vorherrschend bei den verbalen Übergriffen sei das Leugnen oder gar Verherrlichen des faschistischen Massenmords an den Juden. Im Unterschied zu anderen Regionen Deutschlands weisen die antisemitischen Straftaten in Brandenburg nur ein geringen Bezug zum Nahost-Konflikt auf, was auf die vergleichsweise niedrige Zahl muslimischer Flüchtlinge im Bundesland zurückgeführt wird.
Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass die wenigsten antisemitischen Vorfälle von den Opfern angezeigt werden. Sie vermuten, dass nur eine von fünf derartigen Straftaten der Polizei gemeldet werde. Als Beispiel für bekannt gewordene Delikte wird ein Vorfall in Groß Gaglow genannt. Die Jewisch Claims Conference hatte Rückgabeforderungen durchgesetzt. Das habe zu verbalen antijüdischem Bemerkungen und auch zu einer anonymen Morddrohung geführt. Die Mehrheit der Juden in Brandenburg spreche Russisch und sei auch aus diesem Grund einer Stigmatisierung ausgesetzt, erklärte Dorina Feldmann, die an der Studie mitgearbeitet hat. Diese Juden kamen nach 1990 aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nach Brandenburg. Feldmann schilderte einen Fall, in dem eine Jüdin bespuckt und als Prostituierte beschimpft worden sei, sowie einen anderen Fall, in dem ein Jobcenter den Antrag eines Juden, nicht am Sabbat zu arbeiten, einfach verworfen hatte. Am Sabbat, dem jüdischen Ruhetag, soll nach den Regeln der Religion nicht gearbeitet werden, solange es anders geht.
Als subtilen Antisemitismus bezeichnete Feldmann die hinterhältige Frage, ob ein Mensch mosaischen Glaubens »Weihnachten feiere«. Als antisemitisch stufte sie auch ein, dass in einer öffentlichen Versammlung der Unternehmer und Multimilliardär Henry Ford zitiert wurde, der ein bekennender Antisemit war. Trotz gelegentlicher bis häufiger Konfrontation mit Antisemitismus im Alltag bewerten die Befragten in Brandenburg die Lage zurückhaltend und haben eher das staatliche Handeln im Auge, hält die Studie fest. Insgesamt schätzen die Befragten die Lage als recht positiv ein, und sie sind gut vernetzt in ihre jeweilige Stadtgesellschaft, die örtlichen Verwaltungen und zur Polizei.
Brandenburg sei mit Sicherheit kein Brennpunkt antisemitischer Überfalle, konstatierte Julius H. Schoeps, Direktor des Moses-Mendelsohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien. Der Potsdamer Oberrabbiner habe ihm gesagt, persönlich nur einmal in 20 Jahren Antisemitismus erlebt zu haben. Allerdings sei der Brandanschlag auf die Trauerhalle des jüdischen Friedhofs am Pfingstberg im Jahr 2001 nie aufgeklärt worden. Tatsächlich sei die Unsicherheit gerade in den vergangenen Monaten größer geworden. Schoeps verwies auf »Jude, Jude«-Rufe» auf Fußplätzen, auf die abstruse Vorstellung, dass Juden in Deutschland keine Steuern zahlen müssten, oder auf die unausrottbare Vorstellung, eine «jüdische Lobby» beherrsche das Weiße Haus in Washington. Der Professor bezeichnete den Antisemitismus als «kollektive Bewusstseinskrankheit», die offenbar unausrottbar sei. So bedingt Bildung dagegen etwas ausrichten könne, so wichtig sei sie aber. Vor allem jedoch müsse ein konsequenter Rechtsstaat den Antisemitismus im Zaum halten.
Staatskanzleichef Martin Gorholt (SPD) erinnerte, dass die rot-rote Regierung eine Fachstelle Antisemitismus Brandenburg gegründet habe, mit Peter Schüler an der Spitze.
Derzeit wird ein deutschlandweites zivilgesellschaftliches Meldenetzwerk aufgebaut, das antisemitische Vorfälle nach belastbaren und vergleichbaren Kriterien erfasse, sagte RIAS-Geschäftsführer Steinitz.
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