An Moskaus Tropf

Russlands Regionen sind finanziell vom Föderalstaat abhängig. Das erschwert einen Politikwechsel

  • Felix Jaitner
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Am 8. September ist in Russland Einheitswahltag. In 18 Regionen wählt die Bevölkerung die Landesregierungen, in 13 weiteren ein neues Parlament. Hinzu kommen Kommunal- und Nachwahlen für die Duma. Letztere sind notwendig, da Abgeordnete in vier Wahlkreisen entweder verstorben sind oder neue Posten angetreten haben.

Die Wahlen gelten als wichtiges Stimmungsbarometer im Land, denn seit den Massenprotesten der Jahre 2011 bis 2013 waren die russische Regierung und Präsident Wladimir Putin nicht mehr so unbeliebt. »Die Sanktionen, die globale Krise, schwierige soziale und ökonomische Prozesse im Land - all das schafft ein günstiges Umfeld für Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der Staatsmacht«, muss sogar die Vorsitzende der mächtigen russischen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, im Gespräch mit der liberalen Zeitung »Kommersant« zugeben. Ein Grund ist das immer deutlicher zutage tretende Ende des »Krim-Konsens«. Der Beitritt der Krim zur Russis...


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