SPD fügt sich in weiteres Irak-Mandat

Berlin. Die SPD gibt ihren Widerstand gegen eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf. »Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht mehr sicherzustellen«, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gegenüber »Spiegel-Online«. Deshalb müsse sich die Bundesregierung nun auf »ein Anschlussmandat zum Abzug« einigen.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz Brunner, der sich derzeit um den Vorsitz seiner Partei bewirbt, unterstützt eine befristete Verlängerung der »Tornado«-Mission. »Es ist bedauerlich, dass der Anti-IS-Einsatz nicht termingerecht beendet werden kann«, sagte Brunner den Zeitungen der »Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft«. »Jedoch bestehen an der Notwendigkeit der Beendigung aus meiner Sicht keine Zweifel.« Leider sei die Bundeswehr »mit ihren Fertigkeiten augenblicklich nicht in der Lage, ...