»Steinmeier-Formel« für den Donbass

Im belarussischen Minsk ging es am Mittwoch heiß her. Denn die Sitzung der aus Vertretern der Ukraine, Russlands und der OSZE bestehenden Kontaktgruppe zur Lösung des Krieges im ostukrainischen Donbass, an deren Arbeit auch prorussische Separatisten mitwirken, war bedeutender als sonst. Nach dem Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland ist die Lösung des Konflikts wahrscheinlicher geworden. Genauso wie das erste Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin im Rahmen des Normandie-Formats, zu dem mit Deutschland und Frankreich zwei weitere Garantiemächte des Minsker Friedensabkommens gehören.

Als Bedingung für den Gipfel nannte Russland die offizielle Verabschiedung der »Steinmeier-Formel«. Dabei handelt es sich um einen vom damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2016 formulierten Implementierungsvorschlag für das Minsker Abkommen...