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Ramelow: Übernehme keine Rolle in der Bundespartei
Thüringer Ministerpräsident will sich weiter auf die Politik im Freistaat konzentrieren
Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow strebt kein Amt in der Bundesspitze der Linkspartei an. »Es stehen Personalentscheidungen an. Aber nein, ich sehe für mich keine Rolle in der Bundespartei«, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ramelow, der zeitweise für die LINKE im Bundestag saß und die Fusion der PDS mit der WASG zur Linken gemanagt hat, ist der einzige Ministerpräsident, den die LINKE derzeit stellt.
»Ich habe 2008 die Entscheidung getroffen, dass ich mich auf Thüringen konzentriere«, sagte er. Ramelow ist bei der Landtagswahl am 27. Oktober erneut Spitzenkandidat seiner Partei.
Der 63-Jährige sieht derzeit die Parteien insgesamt in einer schwierigen Situation. »Allen Parteien wohnt im Moment kein Zauber inne.« Politikmodelle müssten überdacht werden. Nur so könnte gegen Parteienverdrossenheit angegangen werden.
Debatten darüber, ob perspektivisch die LINKE und die SPD über ein Zusammengehen reden sollten, um sich zu stabilisieren, bezeichnete Ramelow als akademische Diskussion. »Sich einfach eine neue Partei zu basteln - so einfach ist die Welt nicht. Mein Bedarf an solchen Operationen ist gedeckte.«
Er halte es für wichtiger, dass sich SPD, Linkspartei und Grüne auch auf Bundesebene über Koalitionsoptionen in der Zukunft zumindest unterhielten. Da geht es um Gemeinsamkeiten, aber auch Trennendes. »Für solche Gespräche würde ich mich auch engagieren«, sagte Ramelow.
Die Erfahrungen der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen seit 2014 zeigten, dass Meinungsverschiedenheiten bei bestimmten Themen ausgesprochen und von Koalitionspartnern ausgehalten werden müssten. In Thüringen sei das der Verfassungsschutz, für dessen Abschaffung die LINKE im Gegensatz zu SPD und Grünen sei. dpa/nd
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