Pfiffe zur Halbzeit
Die Große Koalition will Anfang November Bilanz ziehen
»Besser als ihr Ruf?« Dies fragte sich kürzlich die Bertelsmann-Stiftung mit Blick auf die Große Koalition - und kam zu dem Ergebnis, dass Schwarz-Rot schon vor der Halbzeit der Regierungszeit mehr als 60 Prozent der Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder mit der Umsetzung begonnen hatte. Allerdings kam die Stiftung auch zu dem Schluss, dass die Regierung damit beim Wahlvolk nicht punkten kann.
Auch die Koalitionäre selbst wollen eine Halbzeitbilanz ziehen, so ist es im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Dort heißt es: »Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.« Der Koalitionsausschuss verständigte sich am Sonntagabend dafür nun auf Anfang November.
Anschließend obliegt es den Parteien, diese Bilanz zu bewerten - und möglicherw...
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