Präzise Prüfungen in Gefahr

Drei Urteile des Verwaltungsgerichts Braunschweig treiben aktuell das Umweltbundesamt (UBA) um. Darin werde deutschen Behörden das Recht abgesprochen, die tatsächlichen Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf die Umwelt umfänglich zu bewerten, so das UBA.

Konkret geht es um Zulassungen von Pestiziden. So hatte das UBA beim Herbizid »Sunfire« seine Zustimmung unter die Bedingung gestellt, dass das Mittel nur alle drei Jahre angewendet werden dürfe, um das Grundwasser zu schützen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig erklärte in einer Eilentscheidung die Bewertung des Amtes für unzulässig, weil das UBA aktuellste Informationen zur Grundwassergefährdung herangezogen hatte. Diese dürfen nach Auffassung des Gerichts aber erst in einem zukünftigen Zulassungsverfahren und auch nur durch die von der EU als zuständig benannte nationale Behörde berücksichtigt werden.

Artenvielfalt wird durch die Urteile zu wenig berücksichtigt

In zwei weiteren ...