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Ausnahmezustand in Chile landesweit beendet
Zahlreiche Vorwürfe wegen Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte
Santiago de Chile. Nach den Massenprotesten der vergangenen Tage ist der landesweite Ausnahmezustand in Chile am Montag beendet worden. Zuvor hatte Präsident Sebastián Piñera die entsprechenden Dekrete für die Aufhebung des Ausnahmezustandes in allen Regionen unterzeichnet. In einigen Städten kam es am Sonntag erneut zu Großkundgebungen mit mehreren Tausend Demonstranten.
Piñera sieht sich seit dem 19. Oktober mit beispiellosen sozialen Protesten konfrontiert. Die Demonstranten fordern seinen Rücktritt und eine grundlegende Änderung der Wirtschaftspolitik der chilenischen Regierung, die sie für die soziale Misere weiter Bevölkerungskreise verantwortlich machen.
Am Freitag hatte es in der Hauptstadt Santiago de Chile und mehreren anderen Städten Massenproteste mit mehr als einer Million Teilnehmern gegeben. Die Demonstrationen gehörten zu den größten in der Geschichte Chiles. Entzündet hatten sich die Proteste vor mehr als einer Woche an einer Erhöhung der Preise für U-Bahn-Tickets.
Piñeras Regierung reagierte zunächst mit Ausgangssperren und der Verhängung des Ausnahmezustandes in der Hauptstadt Santiago und weiteren Regionen Chiles. Am Samstag ging der Präsident schließlich auf die Protestbewegung zu und kündigte eine komplette Neuaufstellung seines Kabinetts an, um »die neuen Herausforderungen bewältigen zu können«.
Im Verlauf der politischen Unruhen wurden mindestens 20 Menschen getötet und fast 600 weitere verletzt. Es gab mehr als 3000 Festnahmen. Eine UN-Sondermission wird voraussichtlich am Montag im Land eintreffen, um Vorwürfen wegen Menschenrechtsverletzungen nachzugehen.
Menschenrechtsorganisationen haben in den vergangenen Tagen von zahlreichen Übergriffen durch Sicherheitskräfte berichtet. Nach Angaben des nationalen Instituts für Menschenrechte (INDH) wurden bei der Organisation 88 Anzeigen eingereicht, darunter fünf wegen Mordes und 17 wegen der Anwendung von Folter und sexualisierter Gewalt. AFP/nd
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