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Aufstand gegen den Neoliberalismus
Den chilenischen Demonstranten reichen angekündigte soziale Reformen nicht aus
Berlin. Seit mehr als zehn Tagen erlebt Chile die größten Demonstrationen seit dem Ende der Militärdiktatur 1990. Die Menschen protestieren gegen die Auswirkungen der neoliberalen Politik der letzten 40 Jahre. Bildung ist beispielsweise so teuer geworden, dass viele Chilen*innen zum Studieren in andere lateinamerikanische Länder gehen. Aber auch die Lebenshaltungskosten sind so hoch, dass viele Menschen dringend darauf angewiesen sind, Billigangebote in Supermärkten zu vergleichen, und sich nur wenige eine Urlaubsreise leisten können. Kein Wunder also, dass die Ankündigung einer Preiserhöhung im Nahverkehr vor etwa zwei Wochen das Fass zum Überlaufen brachte.
Seither sind landesweit Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen. Sie fordern nichts weniger als ein besseres Leben. Präsident Sebastián Piñera reagierte zunächst mit Repressionen und setzte das Militär und die Polizei gegen die Demonstranten ein. Er verhängte erst den Ausnahmezustand, dann eine Ausgangssperre. Obwohl bei Plünderungen und durch Gewalt der Staatsmacht mindestens 20 Menschen starben, ließen sich die Chilenen nicht einschüchtern und schafften es, Piñera in die Enge zu treiben.
Mittlerweile hat Piñera den Ausnahmezustand aufgehoben, soziale Reformen angekündigt und sein Kabinett umgestellt. Den Demonstrant*innen reicht das nicht, sie fordern den Rücktritt des Präsidenten und eine neue Verfassung. Dafür wollen sie weiter demonstrieren. Wie am Dienstag, als Bergarbeiter der größten Kupfermine der Welt in einen 24-stündigen Streik traten. Sie appellierten an die Regierung und das Parlament, sich um die Bedürfnisse eines großen Teils der Bevölkerung zu kümmern und im Dialog mit Gewerkschaften und sozialen Organisationen auf einen gerechten Sozialpakt hinzuarbeiten. nd Seite 2
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