Weniger Mao und Deng, mehr Xi

Die wichtigste politische Sitzung des Landes ist am Donnerstagabend zu Ende gegangen. Nach der vierten Tagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Peking veröffentlichte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua eine Abschlusserklärung in gewohnt vagem Duktus: Die Kommunistische Partei sei mit einer »zunehmend komplizierten Situation und deutlich gestiegenen Herausforderungen sowohl im In- als auch im Ausland« konfrontiert. Man werde Versuche unternehmen, die marktbasierte Wirtschaft zu verbessern, gleichzeitig den Sozialismus hochzuhalten und das Rechtssystem in Hongkong »zum Schutz der nationalen Sicherheit« zu optimieren. Im Gegensatz zu vielen Spekulationen hat die Partei keine personellen Veränderungen bekannt gegeben.

Insgesamt 370 Delegierte kamen von Montag bis Donnerstag im Jingxi Hotel im Westen Pekings zusammen. Selbstverständlich fanden die Diskussionen ausnahmslos hinter verschlossenen Türen statt. Sel...