- Politik
- Belit Onay
Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover
Belit Onay gewinnt Oberbürgermeister-Wahl in der niedersächsischen Landeshauptstadt / SPD-Bürgermeister Ebling kann in Mainz sein Amt verteidigen
Hannover. Als vierte Großstadt bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Der türkischstämmige Belit Onay ist zugleich das bundesweit erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich der 38-jährige Landtagsabgeordnete mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durch, der auf 47,1 Prozent kam. Damit stellt die SPD erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt.
Oberbürgermeister von den Grünen gab oder gibt es bereits in Freiburg (bis 2018), Darmstadt und Stuttgart. Auch solche mit Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsbürgerschaft gibt es bereits, wenn auch nicht in einer Landeshauptstadt: etwa in Bonn Ashok-Alexander Sridharan (CDU) mit indischen Wurzeln und in Rostock den Dänen Claus Ruhe Madsen (parteilos).
Auslöser der vorzeitigen Oberbürgermeisterwahl war die sogenannte Rathausaffäre, die den bisherigen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang. Die Staatsanwaltschaft hatte Ende April gegen ihn sowie seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten Anklage erhoben - wegen schwerer Untreue. Es geht um unrechtmäßige Gehaltszulagen für den Bürochef und den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.
Der Verlust des OB-Postens in der Landeshauptstadt, den seit 1946 durchgängig ein SPD-Mann besetzte, war ein herber Schlag für die Sozialdemokraten - vor allem, da der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stephan Weil, bis 2013 selbst OB von Hannover war.
Auch in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt Mainz wurde am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Dort hatten die Bürger die Wahl zwischen Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) und dem von CDU, ÖDP und Freien Wählern unterstützten Nino Haase (parteilos). Der Sozialdemokrat konnte sich laut dem vorläufigen Endergebnis der Stadt mit 55,2 Prozent durchsetzen. Haase kam demnach auf 44,8 Prozent. Agenturen/nd
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
