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Mohamed Ali stößt zu Bartsch vor
Linksfraktion im Bundestag wählte niedersächsische Abgeordnete zur Nachfolgerin Sahra Wagenknechts
Am Dienstag wurde Dietmar Bartsch mit knapp 64 Prozent unangefochten, aber nicht mehr so deutlich wie bei der letzten Wahl zum Vorsitzenden der LINKEN im Bundestag wiedergewählt. Es gab keine Gegenkandidatur, Bartsch erhielt 44 Ja- und 22 Gegenstimmen. Mit Spannung war erwartet worden, wer nach dem Rückzug Sahra Wagenknechts das Amt der Fraktionsvorsitzenden an seiner Seite übernehmen wird. Erst in einem zweiten Wahlgang setzte sich dabei Amira Mohamed Ali gegen ihre Mitbewerberin Caren Lay durch, nachdem im ersten Wahlgang beide die nötige absolute Mehrheit von 35 Stimmen verfehlt hatten. Am Ende stimmten 36 Abgeordnete für Amira Mohamed Ali und 29 für Caren Lay. Wagenknecht hatte bereits vor Monaten bekannt gegeben, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl anzutreten.
Seit 2015 führte Bartsch die Fraktion gemeinsam mit Wagenknecht. Zuvor war er bereits fünf Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewesen. Bartsch war lange Jahre Schatzmeister und Bundesgeschäftsführer der PDS und später der LINKEN. Bei der letzten Wahl zum Fraktionsvorsitzenden im Jahr 2017 hatte er noch 80 Prozent der Stimmen erhalten. Trotzdem zeigte er sich am Dienstag zufrieden mit dem aktuellen Wahlergebnis. Bartsch, der schon vor Jahren für eine Zusammenarbeit seiner Partei mit SPD und Grünen eintrat, erklärte nach seiner Wahl, die Fraktion werde entschlossen und gemeinsam mit der Partei agieren, um eine attraktive Alternative zur Politik der Großen Koalition aufzuzeigen und dafür wirken, dass Wahlerfolge wie in Thüringen zum Maßstab der LINKEN werden.
Mohamed Ali, die wie Wagenknecht zum linken Flügel in der Fraktion gezählt wird, erklärte, mit allen Abgeordneten gleichermaßen gut zusammenarbeiten zu wollen. Es gelte, nach vorn zu schauen und mit vereinten Kräften die Herausforderungen gemeinsam anzunehmen. Der Bundesregierung dürfe man nicht durchgehen lassen, dass sie »nichts tut für die große Mehrheit der Gesellschaft«. Die 39-jährige Rechtsanwältin wurde in Hamburg geboren und lebt im niedersächsischen Wahlkreis Oldenburg-Ammerland, wo sie auf der Landesliste der LINKEN 2017 in den Bundestag gewählt wurde. Sie hat sich dort bisher besonders als Sprecherin für Tier- und Verbraucherschutz engagiert. Sie zeigte sich »überzeugt, diese Aufgabe gut auszufüllen«, auch wenn man in eine solche erst hineinwachsen müsse. »Als Fraktionsvorsitzende wird man nicht geboren.«
Zu Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden traten am späten Nachmittag Caren Lay, Achim Kessler, Nicole Gohlke und Niema Movassat an. Bei nd-Redaktionsschluss waren noch keine Ergebnisse bekannt. Die anschließende erneute Wahl Jan Kortes zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion galt als sicher.
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