- Politik
- Hartmut Ziebs
Feuerwehrverbandschef wird von Rechten massiv bedroht
Präsident Ziebs warnt vor einer Unterwanderung des Verbandes und fordert eine Abgrenzung von rechtsextremen AfD-Anhängern
Hannover. Nach seiner Warnung vor einer rechten Unterwanderung der Feuerwehr wird der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV), Hartmut Ziebs, einem Bericht zufolge seit Tagen massiv beleidigt und bedroht. Das berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Freitag. Demnach ermittelt der Staatsschutz der Polizei bereits wegen der Anfeindungen.
In E-Mails werde er seit Tagen beschimpft und verleumdet, sagte Ziebs dem RND. Unter anderem sei ihm geschrieben worden, er sei »vaterlandsverräterisches Gewürm« und gehöre »ohne Schutzausrüstung als erster Mann ins Feuer gejagt«. Wie ein Sprecher der Polizei im nordrhein-westfälischen Hagen dem RND sagte, wertet der Staatsschutz die E-Mails aus.
Ziebs äußerte sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk besorgt um seine Sicherheit und die seiner Familie. Er verspüre aber auch viel Rückhalt. »Es treibt mich eher an - jetzt werde ich erst recht dafür kämpfen, dass die Feuerwehr nicht von rechtsnationalen Kräften infiltriert wird.«
Nach Einschätzung von Ziebs ist der Anteil von rechtsextremen AfD-Anhängern und Rechtsnationalen in den Feuerwehren geringer als im Durchschnitt der Gesellschaft, aber es gebe sie. Er forderte deshalb klare Regeln im Umgang mit Extremismus. »Wir brauchen ein Leitbild, einen Verhaltenskodex.«
Auch intern steht der Feuerwehrpräsident unter Druck. Fünf der sieben Vizepräsidenten hätten Ziebs am Dienstag zum Amtsverzicht aufgefordert. In einem Schreiben an die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände heißt es demnach, dem Präsidenten sei der Rücktritt nahe gelegt worden. Gründe für die Rücktrittsforderung nennen die fünf Unterzeichner nicht.
Nach RND-Informationen geht es um angeblich zweifelhafte Personalentscheidungen sowie einen Streit über den Umgang mit AfD-Sympathisanten unter den rund 1,3 Millionen deutschen Feuerwehrleuten.
Ziebs hatte sich wiederholt dafür ausgesprochen, keine Nähe zur AfD zu dulden. Das Präsidium des Feuerwehrverbands entzog Ziebs am Sonntag auf einer Sondersitzung im hessischen Fulda »mehrheitlich das Vertrauen für eine weitere Zusammenarbeit«. Agenturen/nd
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