Angst vor schnellen Veränderungen

Dieser Tage zeigte sich bei einer internen Sitzung der Bundestagsfraktion, wie groß die Nervosität in der SPD ist. Nach einem Bericht des »Spiegels« soll der frühere Parteichef Martin Schulz von eingeschüchterten Abgeordneten geredet haben, die sich nicht mehr trauten zu sagen, dass sie für die Fortsetzung der Großen Koalition seien, weil sie befürchteten, in ihren Wahlkreisen Probleme zu bekommen. Schulz und viele andere SPD-Politiker macht sich Sorgen, dass es wegen der innerparteilichen Kritik an der Politik der Großen Koalition mit den Sozialdemokraten immer weiter bergab geht. Man solle die Regierungspolitik der SPD nicht schlecht reden, heißt es aus diesen Kreisen immer wieder.

Solche Aussagen richten sich auch gegen den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Sie kritisieren die schwarze Null und fordern eine ambitioniertere Sozialpolitik. Beide Poli...