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Gibt Macron den kleinen de Gaulle?
Frankreich definiert seine außenpolitische Rolle neu und sorgt damit für Stunk im NATO-Bündnis
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nimmt nichts zurück. »Was wir gerade erleben, ist für mich der Hirntod der NATO«, hatte Macron Anfang November in einem Interview mit dem englischen Magazin »The Economist« gesagt. Er bezog sich damals vor allem auf die Vorgänge in Syrien. Dort hätten zwei NATO-Mitglieder, die USA und die Türkei, ohne jede Absprache mit ihren Partnern gehandelt, obwohl, so Macron, die Interessen aller auf dem Spiel stehen. Das habe auch die dort operierenden französischen Soldaten in Gefahr gebracht. Der Türkei, die in Nordsyrien eingefallen war, warf Macron ein »unkoordiniertes, aggressives« Agieren vor. In Richtung USA betonte der Franzose, es gäbe zum ersten Mal einen US-Präsidenten, »der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt«.
Die Aufregung bei den Bündnispartnern war gewaltig. Sogar die deutsche Kanzlerin, bislang auf eine enge Zusammenarbeit mit Paris bedacht, zeigte ihren Ärger deutlich. Ganz aus der Rolle fiel der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdoğan. Er wetterte, Macron solle erst einmal seinen eigenen Hirntod überprüfen. Den Rat, so Erdoğan an der Universität von Istanbul, werde er auch gern beim NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wiederholen.
In der vergangenen Woche nun war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Paris zu Gast. Er wollte Strittiges ausräumen, denn das Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs solle nicht von Divergenzen getrübt werden. Macron und Stoltenberg hatten ganz offenbar kein sehr einträgliches Gespräch, denn der Gastgeber blieb bei seinem »Weckruf«. Er machte klar, dass er zu seiner »Hirntod«-Diagnose stehe und forderte, es sei an der Zeit zu klären, was die NATO künftig sein wolle und wer ihr Feind ist. Es könne nicht sein, dass man immer nur über die US-Forderung nach höheren europäischen Verteidigungsausgaben redet. Solange die NATO wesentliche strategische Fragen nicht geklärt hat, mache es überhaupt keinen Sinn, über Kosten- und Lastenteilung zu debattieren.
Die Franzosen machen - ganz im Gegensatz zur NATO-Führungsmacht USA - weder Russland noch China als Feind aus. Gegner sei der internationale Terrorismus, so heißt es in Paris, wo man am Montag der 13 Soldaten gedachte, die in der vergangenen Woche bei einem Kampfeinsatz in Mali ums Leben kamen. In der Sahelzone kämpfen seit 2013 insgesamt 4500 französische Armeeangehörige gegen islamistische Terroristen. Bislang kamen 44 Träger der französischen Uniform um.
Auch das, so Macron gegenüber Stoltenberg, sei ein Ausweis ungerechter Lastenteilung. Doch der französische Präsident geht noch weiter. Er fordert, den Dialog mit Russland wieder in Gang zu bringen. Gerade weil er - und das ist ein Kernpunkt von Macrons »Aufstand« - an eine stärkere europäische Souveränität glaubt, betont er, »dass wir eine neue europäische Architektur der Sicherheit und des Vertrauens brauchen«. Die sei nur möglich, »wenn wir unsere Beziehungen zu Russland klären - und dabei unsere Bedingungen stellen«.
Auch damit stellt sich Macron vor allem gegen die meisten osteuropäischen NATO-Mitglieder und die USA. Macron will wissen, was die Alternativen zu einem neuen Rüstungswettlauf sind, nachdem die USA jüngst den bilateralen Vertrag mit Moskau über das Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen gekündigt haben. Dabei lehnt er, im Gegensatz zu anderen NATO-Führern, das von Moskau vorgeschlagene Moratorium nicht von vorn herein ab. So hat er es Wladimir Putin auch in einem Brief mitgeteilt.
Insgeheim weiß man im Brüsseler NATO-Hauptquartier: Nicht so sehr Macrons »Hirntod«-Diagnose, sondern die fehlenden strategischen Linien in der NATO selbst sind Ursache der beachtlichen aktuellen Bündniskrise. Man fühlt sich an das das Ende der 1950er und den Anfang der 1960er Jahre erinnert, in denen einer von Macrons Vorgängern im Amt, General Charles de Gaulle, Frankreich immer mehr aus der NATO zurückzog. Auch damals machte die Forderung nach mehr europäischer Autonomie die Runde. Paris hatte andere Vorstellungen über die konventionelle und atomare Kampfführung der NATO und lehnte eine Mitverantwortung für die von den USA den Europäern auferlegte Abschreckungsstrategie ab. 1966 beendete Paris die militärische Zusammenarbeit mit der NATO und kehrte erst wieder 2009 in die Kommandostrukturen des Bündnisses zurück. Die Eigenständigkeit in Bezug auf seine Atomwaffen hat Frankreich jedoch bewahrt.
Will Macron solche Sonderwege gehen? Das ist unwahrscheinlich. Der aktuelle Präsident hat nie damit gedroht, das Bündnis zu verlassen. Frankreich will auch die Rüstungsaufwendungen steigern und so bis 2024 die verlangte Latte von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Macron will also die NATO auch nicht auf Kosten einer EU-Verteidigungsstrategie schwächen. Doch die ist ihm dennoch extrem wichtig. Gerade jetzt, da die Briten aus der EU aussteigen.
Dass Frankreich in einem solchen Bündnis eine Vormachtstellung einnehmen könnte, ist evident. Frankreich wäre die einzige dem Westen verbliebene Atommacht der EU. Das bringt Gestaltungschancen. Auch gegenüber den USA. Macron steht für ein Europa, das fähig ist, seine Bürger selbst zu schützen. Und mit Deutschland im Bunde, wäre man global bedeutsam. Ob wünschenswert oder nicht - bis dahin ist es ein weiter Weg, so er überhaupt existiert.
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