Dschihadisten sind Fall für Problemstelle

Wie geht man um mit Menschen, die bereits im Namen des Dschihad in den Krieg gezogen sind und nun zurück nach Deutschland kommen? Viel wird um die sogenannten Rückkehrer*innen momentan diskutiert. Die Gefahr, die von ihnen ausgeht, liegt in der Ungewissheit. Dass sie hier nicht wieder islamistisch aktiv werden, ist Ziel der Präventionsprogramme des rot-rot-grünen Senats. Auch der Verfassungsschutz ist involviert.

»Tagtäglich«, wie der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses behauptet, kommen solche Islamist*innen allerdings nicht in der Hauptstadt an. Das betont Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD). Mitte November sei zwar eine Familie gelandet. »Diese ist dann auch weitergereist nach Niedersachsen«, so Akmann. Dennoch habe man unmittelbar gehandelt: »Die Problemstelle hat sich sofort um die Familie gekümmert.«

Diese Stelle wurde von der Innenverwaltung eigens für die ...