Visegrad-Hauptstädte stellen sich gegen ihre Regierungen

»Wir, die Bürgermeister von Bratislava, Budapest, Prag und Warschau, schützen und fördern unsere gemeinsamen Werte der Freiheit, Menschenwürde, Demokratie, Recht und soziale Gerechtigkeit, Toleranz und kulturelle Vielfalt.« Dies vereinbarten am Montag die Bürgermeister der Hauptstädte der Visegrad-Staaten, des informellen Bündnisses der vier osteuropäischen Staaten Slowakei, Ungarn, Tschechien und Polen, in Budapest. Die Erklärung, die auch ein deutliches Bekenntnis zur EU und deren Institutionen enthält, steht in offenkundigem Gegensatz zur Politik der Regierungen der Länder. Weder der rechtspopulistische Kurs der Regierungen Viktor Orbáns in Ungarn und der PiS in Polen noch die national-pragmatisch ausgerichtete Politik von Andrej Babiš in Tschechien oder von Peter Pellegrini in der Slowakei lassen sich mit den Forderungen der Bürgermeister vereinbaren.

Sie alle eint, dass sie in ihren Heimatländern in Opposition zu ihrer jeweiligen ...