In zweiter Runde erfolglos

Die zweite Runde der Diskussion über die syrische Verfassung in Genf ging Ende November erfolglos zu Ende. Trotz intensiver Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Geir Pedersen, und seines Teams, gelang es nicht, dass sich die Delegationen von Regierung und Opposition an einen Tisch setzten. Grund für das erfolglose Treffen war, dass Regierung und Opposition, die zunächst in der 45-köpfigen »Kleinen Runde« des Verfassungskomitees zusammenkommen sollten, sich nicht auf eine gemeinsame Tagesordnung einigen konnten.

Die Regierungsdelegation hatte Berichten der syrischen Nachrichtenagentur SANA zufolge vorgeschlagen, zunächst miteinander über die »Grundlagen nationalen Interesses für das syrische Volk« zu sprechen. Die so erörterten Prinzipien sollten dann die Basis für die gesamte Arbeit für die Verfassung sein. Vertreter der Oppositionsdelegation bezeichneten das als »Hinhaltepolitik«.

Bassma Kodmani, Direktorin der D...