Vom Solidarpakt zu »Thüringen Dynamik«

Es gibt noch keine detaillierte Übersicht darüber, in welche einzelnen Projekte die vielen Milliarden Euro aus dem Solidarpakt II nach Thüringen geflossen sind. Doch die Gleise, über die Züge der Deutschen Bahn inzwischen mit bis zu etwa 250 Stundenkilometern von Leipzig oder Halle kommend über Erfurt Richtung Nürnberg weiterfahren, gehören zweifellos dazu. Der Neubau der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke ist ein Vorhaben, das genau den Zielvorstellungen des Solidarpakts entsprach. Mit diesem sollten die Ostländer Geld erhalten, um »teilungsbedingte Infrastrukturlücken zu den westdeutschen Ländern« zu schließen, wie man es im Thüringer Finanzministerium formuliert. Und genau das ist ja mit dieser Bahntrasse offensichtlich geschehen.

Nicht ganz genau sagen lässt sich, wohin die Gelder aus dem Solidarpakt II geflossen sind, weil ein großer Teil der Mittel den neuen Ländern ohne spezifische Zweckbindung gewährt wurde; lediglich das übe...