- Politik
- Antisemitismus
Söder: AfD will Judenfeindlichkeit »hoffähig« machen
CSU-Chef macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich / Härte Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gefordert
Berlin. CSU-Chef Markus Söder wirft der AfD vor, für die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland mitverantwortlich zu sein. Die AfD spiele beim Anwachsen der Judenfeindlichkeit eine »ganz zentrale Rolle«, sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«.
Besonders den rechten »Flügel« in der AfD um Björn Höcke beschuldigte der bayerische Ministerpräsident, den Antisemitismus wieder »hoffähig« machen zu wollen. Der Kurs des »Flügels« sei »eindeutig eine Vorstufe des Antisemitismus«.
Söder plädierte für eine härtere Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Die Gerichte müssten antisemitische Motive von Straftaten als strafverschärfend werten können. Bei den Staatsanwaltschaften würden zudem Antisemitismus-Beauftragte benötigt, die judenfeindliche Motive sofort identifizieren könnten. Dann lasse sich auch effektiver gegen »Hass und Hetze im Netz« vorgehen.
In Auschwitz wird am Montag der Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers vor 75 Jahren gedacht. Die Hauptredner bei der Zeremonie in der KZ-Gedenkstätte werden vier Auschwitz-Überlebende sein. Für Deutschland nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Sowjetische Truppen hatten am 27. Januar 1945 das größte deutsche Vernichtungslager erreicht, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet worden waren. dpa/nd
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
