Draußen bleiben muss niemand

59 Gefangene waren kurz vor Weihnachten 2019 vorzeitig aus niedersächsischen Gefängnissen entlassen worden. Sie kamen in den Genuss der sogenannten Weihnachtsamnestie. Voraussetzung war, dass die restliche Haftzeit höchstens noch einen Monat betrug und das Verhalten des oder der Gefangenen frei von Beanstandungen war. Den von der Amnestie Begünstigten aus zwölf Justizvollzugsanstalten (JVA) wurden insgesamt 1146 Hafttage erlassen.

So richtig Platz hat die vom Justizministerium in Hannover gewährte Amnestie in den Knästen des Bundeslandes nicht geschaffen. In mehreren der 14 Haftanstalten liegen die Belegungsquoten in der Strafhaft derzeit bei über 99 Prozent, in der Untersuchungshaft teilweise sogar bei 100 Prozent. Sie seien »aktuell hoch ausgelastet«, sagt Landesjustizministerin Barbara Havliza (CDU).

Jeweils zu über 99 Prozent sind die Gefängnisse in Bremervörde und Celle belegt, mit mehr als 98 Prozent Belegung folgen die Anstalten i...