Die AfD aus dem Parlament kicken

Der SPD-Politiker Kazim Abaci will die laut Studien geringe Wahlbeteiligung der Türkeistämmigen in Hamburg erhöhen. Im Januar startete er zusammen mit dem Oberbürgermeister von Istanbul einen Aufruf. Darin appelliert er an die türkische Community, sich an der Bürgerschaftswahl am 23. Februar zu beteiligen. Das sei allein deshalb wichtig, um die AfD »aus dem Parlament zu kicken«.

»Das Gefühl von Migranten, in der deutschen Gesellschaft Rassismus ausgesetzt zu sein, hat mit der AfD einen Namen bekommen«, sagt Dilan Baran, Vorsitzende der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) in der Hansestadt. Türkische Linke wie Baran treiben aber auch noch ganz andere Sorgen um. Die Politik des sozialdemokratisch geführten Senats, meinen viele, biete den rund 95 000 Türken und Türkeistämmigen, von denen viele im Niedriglohnsektor arbeiten müssen, wenig Anknüpfungspunkte. Im Gegenteil: »Peter Tschentscher und Katharina Fegebank haben sic...