- Der Heppenheimer Hiob
- Parteienkrise
Inhalte endgültig überwunden?
Roberto J. De Lapuente über Ansätze von Parteien, die quasi von der Bildfläche verschwunden sind
Wann haben wir eigentlich als Gesellschaft zuletzt über soziale Ungerechtigkeit und den Niedriglohnsektor gesprochen. Ja, das sind Sorgen, die es immer noch gibt. Falls jemand meinte, dass wir das überwunden hätten: Sorry, nein – wir haben es offenbar nur überwunden, darüber noch zu sprechen. Bei Google habe ich dann mal die beiden Schlagworte eingetippt. In den letzten Wochen sich die Einträge rar. Kleine Publikationen haben was dazu geschrieben. Bei den Leitmedien: Fehlanzeige.
Dort haben wir es momentan ganz besonders mit der Union zu tun. Deren Krise, Niederlagen, Selbstzerfleischung und Kandidatensuche füllen die Seiten. Armin Laschet, Norbert Röttgen oder Friedrich Merz: Wer darf den Nachlassverwalter mimen? Mit diesem schier sozialdemokratischen Theater soll die Volkspartei errettet werden. Denn das ist nämlich ein Programm, das man sonst nur von den Sozis kennt. Seit Jahren geht es bei denen exakt so zu, wie jetzt bei den Christdemokraten.
Und auch wenn es bei den Genossinnen und Genossen im Augenblick ein bisschen stiller läuft, so richtig Schwerpunkte setzen sie nicht. Womöglich aus Angst, die nicht mehr ganz so große Koalition zu gefährden. Man kann den beiden neuen Vorsitzenden nun wirklich nichts vorwerfen. Problem ist nur, dass man ihnen auch kaum was Lobenswertes nachsagen kann.
Dafür beschäftigt sich aber die FDP mehr mit sich selbst, als man das üblicherweise von ihr kennt. Sonst kümmert sie sich ja rund um die Uhr um Elitenbevorteilung. Aber seit geraumer Zeit spielt selbst die keine Rolle mehr. Es geht um Lindner und seine Führungsschwäche - und um die Machtgeilheit diverser Landesverbände. Personalfragen debattiert man dort weniger. Grund: Fachkräftemangel.
Und selbst bei den Linken scheint sich momentan der Fokus auf Thüringen zu verengen. Die AfD beschäftigt sich hingegen meist ohnehin mit sich und den anderen Parteien. Leider konzentrieren sich alle anderen Parteien aber auch viel zu sehr auf die AfD. Kurz und gut: Alle sind beschäftigt. Aber so gut wie alle nur mit sich selbst oder ihrem Standing gegenüber den anderen Parteien.
Inhaltliche Ansätze sind quasi von der Bildfläche verschwunden, sie finden keinen Platz mehr in der Parteienkrise unserer Zeit. Dabei gäbe es so viele inhaltliche Themen, die auch weiterhin Berücksichtigung finden müssten. Während sich die CDU zerlegt und die FDP die Alternativlosigkeit ihres Vorsitzenden bedauert, schuften immer noch zu viele Menschen für zu wenig Geld. Sie schleppen Pakete durch Treppenhäuser oder verpacken in Akkord Bestellungen und können davon nicht leben.
Andere leiden am Personalmangel, müssen kompensieren, was aufgrund fehlender Manpower nicht mehr bedient werden kann: Aber in den Zeitungen und Fernsehberichten sieht man eine politische Zunft, die sich fast völlig verabschiedet hat aus dieser Thematik. Sie zieht sich in ihr Innerstes zurück und debattiert Selbstfindungstrips. Sie haben, einer bekannten Parole der PARTEI nach, Inhalte überwunden.
Die Politikverdrossenheit der letzten Jahre hat viele Gründe. Als ein Grund, weshalb sich die Bürger abwenden und ihr Interesse verlieren, wird häufig genannt, dass sich die Politiker letztlich nur mit sich selbst beschäftigen. Doch so viel Selbstbeschäftigung wie derzeit war selten. Seit Wochen werden inhaltliche Diskurse umgangen, Politik mutiert zur Personaldebatte und zu einem Namensroulette. Wofür die Namen stehen, bleibt dabei allerdings unreflektiert. Man betreibt ein Management der Macht und wundert sich, woher die Unbeliebtheit für diesen Berufsstand rührt.
Anders ist jedenfalls nicht zu erklären, warum Friedrich Merz gemeinhin als Messias der Union gehandelt wird. Näherte man sich inhaltlich der Sache, müssten doch mindestens Zweifel entstehen, ob dieser Mann mit seinem Aktienfaible und seiner Staatsrückzugsrhetorik nicht eher die Verschärfung des Problems darstellt.
Wenn die Parteienkrise auf diese Art und Weise behoben werden soll, werden sich die Parteien verheben. So gewinnt man kein Vertrauen zurück – man zerstört es weiter. Und nährt das Gefühl, als habe die Politik den Menschen da draußen, speziell denen, deren soziale Stellung prekär ist, wirklich nichts mehr zu sagen. Und wohin sie sich dann wenden, wird die Zeit weisen.
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