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Linke will Radverkehr mit Fahrradprämie stärken
Andreas Wagner: Je mehr Menschen das Rad nutzen, desto leichter wird es, den Mindestabstand von 1,50 Metern in Bus und Bahn einzuhalten.
Berlin. Die Linke im Bundestag spricht sich dafür aus, den Radverkehr in der Corona-Pandemie nach französischem Vorbild zu fördern. »Je mehr Menschen im Nahverkehr das Rad nutzen, desto leichter wird es, nach einer Lockerung der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen den Mindestabstand von 1,50 Meter in Bus und Bahn einzuhalten«, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Andreas Wagner, der Deutschen Presse-Agentur.
Es sei wichtig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Radverkehr zu fördern. »Ich bin daher für eine Fahrradprämie oder Mobilprämie, die zur Finanzierung einer Reparatur oder Neuanschaffung eines Fahrrads genutzt werden kann«, sagte Wagner.
Einen ähnlichen Plan kündigte zuvor die französische Umweltministerin Elisabeth Borne an. Mit einem 20-Millionen-Euro-Programm will sie den Radverkehr nach Ende der Ausgangsbeschränkungen ankurbeln. Demnach soll der Staat unter anderem die Reparaturkosten für gebrauchte Fahrräder in Höhe von 50 Euro pro Rad übernehmen. Es sei an der Zeit, eine neue Fahrrad-Kultur zu beginnen, schrieb Borne auf Twitter. Ab wann das Programm gelten soll, war zunächst nicht bekannt. Die Beschränkungen sollen in Frankreich ab dem 11. Mai gelockert werden.
Die Unionsfraktion im Bundestag sieht eine solche Kostenübernahme für Fahrradreparaturen skeptisch. »Ich halte diese Maßnahme nicht für sinnvoll«, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alois Rainer. »Sie kostet viel Geld - mehr als in Frankreich, da wir mehr Einwohner haben - und es ist nicht sicher, dass dadurch auch tatsächlich mehr Menschen als bisher regelmäßig das Fahrrad nutzen.« Das Geld werde nun vor allem gebraucht, um Menschen in Kurzarbeit und in Not geratene Unternehmen zu unterstützen.
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, forderte, der Staat solle allgemein mehr in die Rad-Infrakstruktur investieren. »Das ist besser als einzelne Verkehrsträger direkt zu subventionieren.« Für den Ausbau von Radwegen müssten die Mittel aber auch abgerufen werden. »In den letzten Jahre wurden die Bundesmittel nicht immer alle verbaut, dies muss besser werden«, sagte Luksic. dpa/nd
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