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Mit Meditation, Tanz und rechten Verschwörungsmythen
In Sachsen mobilisieren Querfrontler zu einem Kampf um die Grundrechte
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden seit Beginn der Woche in vielen Bundesländern sukzessive gelockert. Dennoch kommt mancherorts Unmut auf, der sich explizit gegen diese Regelungen richtet. Einzelpersonen schloßen sich zusammen und meldeten Versammlungen an. Bis zu viermal wöchentlich finden seit zwei Wochen beispielsweise in Leipzig verschiedene Proteste statt. Kundgebungen, Meditation und Tanz – die Formen der Unmutsbekundungen sind divers, die Teilnehmerschaft ebenso.
Was die Protestierenden eint, ist ihre Unzufriedenheit hinsichtlich des Umgangs der Regierung mit der Coronakrise. Es bleibt jedoch nicht bei einer sachlichen Kritik an den Maßnahmen zur Einschränkung des kulturellen Lebens. Stattdessen werden plumpe Verschwörungsmythen propagiert. Dass Corona nicht schlimmer sei, als eine Grippe etwa. Oder dass sich hinter Corona ein Plot verbirgt, um »Zwangsimpfungen« und schließlich eine Diktatur einzuführen. Viele Teilnehmende der Kundgebungen sehen ihren Protest in der Tradition der DDR-Opposition von 1989 und sind der Auffassung, dass sie derzeit eine Einschränkung der Grundgesetze erleben, gegen die es zu protestieren gelte. Politisch verorten sich die Teilnehmenden der Leipziger Versammlungen zum Teil als »Menschen«: Man sei weder links noch rechts, was zähle, sei die spirituelle Freiheit. Alles ganz harmlos? Tatsächlich werden auch viele rechte Verschwörungsmythen auf den Versammlungen sowie in internen Chats zum Besten gegeben. So etwa die des »großen Austausches« oder der »Neuen Welt Ordnung«, Theorien, die in der Neuen Rechten beheimatet sind. Wie ist diese Bewegung zu verorten? Personelle Überschneidungen gibt es mit den 2014 stattgefundenen »Friedensdemos«. Auch damals formierte sich unter dem Vorwand des Demonstrierens für den Frieden in der Ostukraine ein Sammelbecken für breitgefächerte Verschwörungsmythen und diverse politische Lager. Letztlich entwickelte sich eine Querfrontbewegung, welche als eindeutig antisemitisch, verschwörungsmythologisch und rechts identifizierbar war.
Starkes Echo aus der organisierten Rechten
Nicht nur in Leipzig versammelt sich eine solche Melange an Personen, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Das Internet spielt eine wichtige Rolle für die Vernetzung der Akteur*innen. In kürzester Zeit sprossen nach Regionen unterteilte Chatgruppen aus dem Boden, in denen sich extreme Rechte mit linken Esoteriker*innen vernetzten und Aktionen organisierten. In den Chatgruppen werden darüber hinaus Fake-News geteilt, »Alternative Fakten« verbreitet, Beiträge von Geschichtsrevisionististen und Neonazis geteilt oder Lieder des einstigen Schlagersängers Christian Anders, der seit Jahren bekannt ist für seine wahnhaften Vorstellungen von einer »Impfmafia«.
Auch der extrem rechte Verein »Ein Prozent« ist mittlerweile dabei, für »Bürgerrechtsdemonstrationen« zu mobilisieren. So etwa für die wöchentlichen Demonstrationen des ebenfalls extrem rechten Cottbusser Bündnisses »Zukunft Heimat«. Auch Personen wie etwa Lutz Bachmann, Mitbegründer der Pegida-Demonstrationen, nutzen ihre Reichweite im Internet, um ihr Klientel für die neuartigen Proteste zu mobilisieren.
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen blieben dabei nicht immer friedlich: Am vergangenen Sonntag bei einem »Spaziergang für Grundrechte« in sächsischen Pirna wurden mehrere Teilnehmende gegen Polizeibeamte handgreiflich. Ebenfalls zu gewalttätigen Auseinandersetzungen war es am 1. Mai in Aue gekommen. In Chemnitz mobilisierte am Samstag die extrem rechte Partei »Pro Chemnitz« zu einer Kundgebung unter dem Titel »Zukunft statt Hysterie«. Die Schere zwischen organisierter rechter Stimmungsmache und esoterischem Impfgegnertum scheint nur auf den ersten Blick zu weit, um gemeinsam aktiv zu werden. Hierin liegt die Gefahr dieser neuartig scheinenden Entwicklung. Die verschiedenen Spektren eint der Glaube an einen »größeren Plan« der ihrer Ansicht nach hinter der Coronakrise steckt. Dabei verfällt ein Großteil von ihnen in rechte Verschwörungsmythen. Weitere Versammlungen sind für das kommende Wochenende geplant.
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