Die Abrechnung

Wie vertrauenswürdig sind Abrechnungen politischer Spitzenleute, die ihre Posten verloren haben? Kommt, wie oft im Leben, auf den Einzelfall an. Nach dem Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, vorigen September und der angekündigten Aufarbeitung seiner 17 Monate an der Seite von Präsident Trump gab es Stimmen, in denen die Eingangsfrage mitschwang. Das erklärt sich damit, dass das Tischtuch zwischen beiden zerschnitten ist. Vor allem aber damit, dass der Großmachtnationalist Bolton im Laufe seiner Laufbahn mit Ämtern schon unter den Präsidenten Reagan, Bush (Vater) und Bush (Sohn) mehrfach noch militanter aufgetreten war als der America-First-Nationalist Donald Trump.
Nun liegt Boltons Abrechnung über seine 453 Tage als National Security Advisor vor, am 1. August sollte es auch auf Deutsch erscheinen, die Veröffentlichung ist allerdings auf den 14. August verschoben worden. Nachdem die Regierung vergeblich versuchte, das Erscheinen von »The Room Where It Happened« (»Der Raum, in dem alles geschah« – das Präsidentenbüro) mit juristischen Mitteln zu verhindern, gab es wieder Zweifler. Dabei genügt es zu wissen, dass die Bolton-Trump-Saga keine Helden hat – ein reaktionärer Berater rechnet mit einem reaktionären Präsidenten ab. Von rechts.

Auf fast 600 Seiten legt der bisher ranghöchste Berater seine Analyse vor. Ein Mann, der sich auch nach dem Abgang nicht ganz fahrlässig verhalten kann. Seine Urteile betreffen immerhin Ereignisse, an denen Zeugen, Regierungsmitglieder und Spitzenpolitiker anderer Staaten teilnahmen. Dies schafft tragfähige Quellensicherheit. Ein Kritiker in der »New York Times« riet: »Sie brauchen John Boltons Buch nicht zu kaufen, aber seine Enthüllungen dürfen Sie nicht ignorieren!« Ähnlich die Kolumnistin Heather Digby Parton im Internetmagazin Salon.com: »So widerlich er ist, Bolton hat ein Buch geschrieben, mit dem man rechnen muss.«

John Bolton (71), in Baltimore geboren, holte Jura-Abschlüsse in Yale, praktizierte als Anwalt in Washington und wurde für die Politik vom früheren Außenminister James Baker entdeckt. Von April 2018 bis September 2019 diente er als Trumps Sicherheitsberater. Der 1953 geschaffene Posten ist der eines direkt dem Präsidenten beigeordneten Beamten. Er ist Chefberater des National Security Council, dem bei Boltons Dienstbeginn 430, am Ende 350 Personen angehörten. Das Gremium tagt, wenn der Präsident außen- und sicherheitspolitischen Rat sucht. Das Tagebuch ist also aus der Sicht von Entscheidern geschrieben.

Diese Rezension konzentriert sich auf Boltons Sicht zu Trumps Führungsethik. Zwei Hauptangriffspunkte haben die Erinnerungen: Trumps Stil, der Mitarbeiter und Nato-Alliierte zur Verzweiflung treibt und Gegner wie China und Russland frohlocken lässt. Und Trumps Entscheidungen, die ganz von seinen Wiederwahlinteressen getrieben sind und bis ins Kriminelle reichen. Doch auch dies belegen die Memoiren: Boltons Drängen, Ausstiege aus multilateralen Abkommen noch schneller und härter durchzuführen und mehr US-Militär im Ausland zu lassen, als der Präsident wünscht. Hierin vor allem zeigt sich Boltons Hardliner- und Trumps punktuell moderate Rolle. Verglichen mit dem Entscheidungsvorbereiter, der sich in aller Regel mit dem Chef synchron im Scharfmacherschritt bewegt, wird Trumps vielleicht maßvollste Position sichtbar: Ersterer kann gar nicht genug amerikanische Militärstiefel draußen haben, der Präsident will so viele wie möglich so schnell wie möglich heimholen. Kein kleiner Unterschied!

Die Kritik am Führungsstil durchzieht das Buch. Der Präsident ist – so der Berater – oft unvorbereitet, impulsiv, wankelmütig. Die Geheimdienst-Briefings waren Bolton zufolge Zeitverschwendung. »Die meiste Zeit ging drauf, Trump zuzuhören, statt dass Trump den Informanten zugehört hätte.« In die Show-Gipfel mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un sei er mit seiner Schwäche für autoritäre Machthaber gezogen, die die Eitelkeit des Präsidenten auszunutzen wussten, während Trump sich an Fernsehbildern berauschte. Bolton will deswegen ständig damit zu tun gehabt haben, den Präsidenten von schlechten Deals abzuhalten. Männer wie Kim, Chinas Xi Jinping oder Russlands Putin sah er dagegen cool und strategisch operierend. Zu seinem Gespräch mit Wladimir Putin im Juni 2018 im Kreml notiert Bolton:

»Putin erschien mir als Mann, der volle Kontrolle besaß, ruhig, selbstbewusst, wie groß auch immer die wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen Russlands sein mochten. Er war absolut über Moskaus nationale Sicherheitsprioritäten im Bilde. Ich freute mich nicht darauf, ihn allein mit Trump in einem Raum zu lassen.«

Bolton gibt Erfahrungen mit Trumps fehlendem Grundwissen wieder. So habe dieser kurz vor dem Treffen mit Putin in Helsinki Stabschef John Kelly gefragt: »Ist Finnland nicht eine Art Satellit Russlands?« und sich dann erneut erkundigt, »ob Finnland Teil Russlands« sei. Ähnliches erlebte Bolton in Chequers, dem Wochenendsitz des britischen Premiers. Als Londons Nationaler Sicherheitsberater Mark Sedwill den Giftanschlag russischer Geheimdienstler auf den früheren russischen Agenten Viktor Skripal und dessen Tochter in Salisbury als »Chemiewaffenangriff auf eine Nuklearmacht« einstufte, habe Trump den Briten erstaunt gefragt: »Oh, sind Sie eine Kernwaffennation?« Bolton fügte im Buch an: Ich wusste, dass Trump das nicht als Witz meinte.

Den in der Sache explosivsten Vorwurf erhebt der Autor zu Trumps »Einladung« an Chinas Staatschef Xi Jinping, ihm zu seiner Wiederwahl zu verhelfen. Am Rande des G-20-Gipfels in Japan vorigen Juni habe der Präsident bei einem Essen gegenüber Xi die Rolle angesprochen, die Chinas Wirtschaftskraft im US-Wahlkampf spielen könnte. Trump »bat Xi sicherzustellen, dass er siege«. Er verwies auf die Bedeutung der amerikanischen Farmer und darauf, wie wichtig es für seinen Wahlausgang sei, dass China mehr Sojabohnen und Weizen kaufe. Vor allem dieser – strafbare – Missbrauch des Präsidentenamts für persönliche Zwecke führte Bolton zu dem Schluss, dass das (am Ende erfolglose) Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten vor einem halben Jahr nicht nur wegen der Vorwürfe in der sogenannten Ukraine-Affäre, sondern auch wegen weiterer Missbrauchsfälle, darunter besagtes Bedrängen Xis als Repräsentant einer rivalisierenden Macht, gerechtfertigt gewesen wäre. Im Epilog schreibt er: »Tatsächlich fällt es mir sehr schwer, irgendeine wichtige Entscheidung Trumps in meiner Dienstzeit zu benennen, die nicht vom Kalkül der Wiederwahl bestimmt war.«

Bolton schied aus, weil er und der Präsident mehrfach aneinander gerieten. Er gehörte über Jahrzehnte zu den schärfsten Falken in Washington. 2007 bedauerte er, dass man die iranische Regierung nicht stürzen könne. Für die Vereinten Nationen, bei denen er Uno-Botschafter war, hatte er nur Spott und den Rat übrig, den Sicherheitsrat nur mit den USA zu besetzen. Der Historiker Andrew Gawthorpe von der Universität Leiden skizzierte ihn so: »Boltons Nationalismus besteht aus scharfen Vorbehalten gegenüber der Diplomatie, zumindest wenn sie nicht mit der Androhung von Gewalt kombiniert wird, und aus der Entschlossenheit der USA, einseitig zu handeln, um ihren Willen durchzusetzen.«

Dass die einst Verbündeten sich überwarfen, hat weniger mit Meinungsverschiedenheiten in Sachfragen als mit Differenzen zu Denkdisziplin und Temperament zu tun. Aus dem Atomabkommen mit Iran etwa wollte Bolton ebenso raus wie Trump. Gleiches galt für beider Besessenheit, das Pariser Klimaabkommen zu beerdigen. Aber Events wie die Schaulaufen mit Kim, Xi und Putin, für die Trump immer eine Schwäche, jedoch nicht halb so oft Konzept und Disziplin hatte, missfielen dem Berater. Er hielt sie für riskant, weil er nie wusste, wann Trump den nächsten Bock schießen würde. Zu Lasten der USA, so wie Bolton es sah.

John Bolton: »Der Raum, in dem alles geschah«, Verlag Das Neue Berlin, 14. August 2020, 656 S., 28 Euro.