- Brandenburg
- Andreas Kalbitz
Kalbitz lässt nach Rauswurf aus der AfD Fraktionsvorsitz ruhen
Bundesparteichef Jörg Meuthen hatte sich zuvor strikt gegen den Verbleib von Kalbitz als Fraktionschef ausgesprochen
Doch Bundesparteichef Jörg Meuthen hatte sich strikt gegen den Verbleib von Kalbitz als Fraktionschef ausgesprochen, nachdem das Bundesschiedsgericht die Annullierung der AfD-Mitgliedschaft Ende Juli bestätigt hatte. Gegen diese Entscheidung will sich Kalbitz mit allen juristischen Mitteln zur Wehr setzen und hat bereits einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Landgericht Berlin eingereicht.
Das Schiedsgericht hatte die Annullierung der Parteimitgliedschaft bestätigt, weil Kalbitz seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen habe.
Der Brandenburger AfD-Landesverband gilt als besonders rechts stehend und wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für Rechtsextremismus beobachtet. Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten »Flügels« um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Strömung als »gesichert rechtsextremistische Bestrebung« und Höcke sowie Kalbitz als »rechtsextremistische Führungspersonen« ein. dpa/nd
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