»Bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei«
Demonstrationen gegen Waffenlieferungen auf dem antimilitaristischen Aktionstag in Kassel
»Jemen, Rojava, Türkei - bei jeder Schweinerei ist Rheinmetall dabei«, skandierten etwa 400 Demonstranten am späten Freitagnachmittag in Kassel. Für viele war es der Abschluss eines antimilitaristischen Aktionstags, der bereits am frühen Morgen mit Blockaden der Rüstungsschmieden Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann (KMW) begonnen hat. Es gab im Laufe des Tages mehrere Demonstrationen durch den migrantisch geprägten Stadtteil am Rande der Kasseler Innenstadt, wo die Rüstungskonzerne ihren Sitz haben. Die Rüstungsproduktion am Freitag ganz stillzulegen, war den Aktivisten aber nicht gelungen. Rund 100 Beschäftigte hatten sich teilweise unter Einsatz körperlichen Drucks durch die Blockierenden hindurchgedrängt, um an ihre Arbeitsplätze zu gelangen. Die Polizei hielt sich den ganzen Tag über zurück. Nur bei der Abschlussdemonstration sah es kurz nach einen Polizeispalier aus.
Durch Wimpel und Transparente wurde die unterschiedliche Motivation der Menschen deutlich, die sich für auf den antimilitaristischen Aktionstag engagierten. Unübersehbar waren zahlreiche Fahnen mit kurdischen Symbolen. Viele kurdische Aktivisten protestierten dagegen, dass die türkische Armee auch mit Panzern und Waffen von Rheinmetall gegen die kurdische Selbstverwaltung in Rojava vorgeht. Beschäftigte aus dem Pflegesektor trugen ein Transparent mit dem Motto »Healthcare statt Warfare«. Damit forderten sie, es sollte Geld für Gesundheit und Pflege statt für Rüstung ausgegeben werden. »Rheinmetall baut mal wieder Schreibmaschinen« stand auf Schildern, die von einer Gruppe Studierender der Kasseler Universität getragen wurden, die sich Students for Future nennen. »Wie kann es sein, dass direkt in der Innenstadt von Kassel wie in vielen anderen Städten in der BRD jeden Tag Kriegsgerät auch zum Export produziert wird, wenn mehr als zwei Drittel der Bevölkerung gegen den Export von Kriegswaffen ist?« fragte Adila Dilaram von »Rheinmetall entwaffnen«. Das Bündnis hofft, antimilitaristische Praxis auch wieder in den Kreisen der Linken attraktiv zu machen, denen die Ostermärsche zu brav sind. Tatsächlich haben am antimilitaristischen Aktionstag in Kassel sehr viele jüngere Menschen teilgenommen. Immer wieder wurde betont, dass der Krieg auch in Kassel beginnt, durch die Rüstungsschmieden, die Waffen in alle Welt liefern.
Auch Mitglieder der Linken waren sichtbar auf dem Aktionstag vertreten, darunter die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig. Zur Gruppe der parlamentarischen Protestbeobachter gehörte Torsten Felstehausen, der für die Linken in Hessens Landtag sitzt. Er zog gegenüber »nd« eine positive Bilanz. Es sei gelungen, Protest gegen die Rüstungskonzerne an verschiedenen Stellen in Kassel sichtbar zu machen. Die Zurückhaltung der Polizei nannte er als Pluspunkt. So sei es gelungen, zivilgesellschaftliche Proteste in Kassel über mehrere Stunden aufrechtzuerhalten.
Daniel Seiffert, Sprecher des antimilitaristischen Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«, das bundesweit zum Aktionstag mobilisiert hat, betonte: »Heute haben wir in Kassel ein starkes Zeichen gegen Krieg und Militarisierung gesetzt. Wir machen auf die zerstörerischen Folgen von deutschen Rüstungsexporten aufmerksam.« Er könnte sich vorstellen, dass es in Zukunft weitere antimilitaristische Proteste in Kassel geben wird. Eine Nachbereitung des Aktionstages und eine Diskussion über zukünftige antimilitaristische Aktionen sind geplant. Das Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« legt Wert auf langfristige antimilitaristische Arbeit. Darin sollen bundesweite Aktionstage gegen Rheinmetall und Co. ein wichtiger Bestandteil sein.
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