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»Wir wissen, dass in ihren Reihen Nazis sind«
Daniel Lücking darüber, wie die AfD den Parlamentsbetrieb im Bundestag massiv stört
Nicht nur der Mittwoch, auch der Freitag wurde zum Erfolg für die Störer des Bundestagsbetriebes. Es war Alexander Gauland (AfD) anzusehen, dass er die Empörung der Abgeordneten aller Fraktionen genoss, die Abgeordnete seiner Fraktion hervorgerufen hatten, indem sie rechten Medienaktivist*innen Zutritt zum Reichstagsgebäude verschafften. All das ist kein Einzelfall, sondern die Fortsetzung einer lange verfolgten Methode. Vor Wochen waren es die Stufen am Gebäude, jetzt bedrängte man Regierungspolitiker an den Fahrstühlen im Bundestag.
Wie oft denn noch? Wie oft denn noch erklären, dass die AfD nicht angetreten ist, um das Land voran zu bringen oder konstruktiv Politik zu machen? Ein Großteil der blaubraunen Provokationen ist längst tief in den Bundestag eingedrungen. Barbara Hendricks (SPD) brachte es in der Debatte am Freitag auf den Punkt. Geflüsterte Drohungen, leise genug, um in kein Parlamentsprotokoll einzugehen. Diffamierungen, wenn in der Bundestagskantine das vegetarisches Menu bestellt wird und AfD-Mitarbeiter*innen mit »Euch Körnerfresser kriegen wir auch noch« drohen.
»Wir wissen, dass in ihren Reihen Nazis sind und wir wissen, dass manche auch nur so tun, um der Provokation willen«, schilderte Hendricks und beschrieb, welche Arbeitsatmosphäre im Bundestag nun schon länger herrscht. Offensichtlich: Auch in diesem Jahrhundert ist es das Ziel der Nazis, das Parlament kaputt zu machen. Sitzungswoche um Sitzungswoche schadet die AfD der parlamentarischen Demokratie, wo immer dies möglich ist. Diese Partei immer noch bei ihrem euphemistischen Namen nennen zu müssen, statt konsequent nur noch von Nazis zu sprechen, zeugt immer öfter vor allem von Selbstbeherrschung.
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