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Prozess gegen Rechtsextremist wegen Planung von Anschlag auf Muslime begonnen
22-Jähriger hatte sich laut Anklage bereits Armbrüste und Messer besorgt - Vorbild war für ihn das Attentat von Christchurch
Hildesheim. In Hildesheim hat am Montag ein Prozess wegen mutmaßlicher Planungen für einen rechtsextremistischen Anschlag auf Muslime begonnen. Ein 22-Jähriger muss sich deshalb vor dem Landgericht der niedersächsischen Stadt verantworten, ihm werden unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat und Terrorismusfinanzierung vorgeworfen. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen. Zudem kündigte der Beschuldigte einem Gerichtssprecher zufolge an, sich am nächsten Prozesstag zu äußern.
Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem jungen Hildesheimer vor, einen Anschlag nach dem Muster der rechtsextremen Attacke in einer Moschee im neuseeländischen Christchurch mit 51 Toten im vergangenen Jahr geplant zu haben. Laut Anklage beschaffte er sich bereits Armbrüste samt Pfeilen sowie Messer. Bei den Ermittlungen konnte demnach aber nicht festgestellt werden, dass ein Anschlag konkret bevorstand oder er ein Datum dafür schon festgelegt hatte.
Der Angeklagte war im Mai von Spezialkräften in seiner Wohnung in Hildesheim überwältigt worden, nachdem er in einem Internetchat gegenüber einen ihm unbekannten Teilnehmer anonym einen Anschlag angekündigt hatte. Dieser alarmierte die Polizei, die sofort die Identität des Verfassers ermittelte. Zunächst kam er wegen mutmaßlicher psychischer Auffälligkeiten in eine Fachklinik. Die weiteren Ermittlungen erhärteten dann allerdings den Verdacht auf einen rechtsextremen Hintergrund des Geschehens.
Laut Anklage beschäftigte sich der Angeklagte mindestens seit dem Frühjahr 2019 mit rechtsextremem Gedankengut und entwickelte dabei »einen besonderen Hass gegen Juden, Muslime, Schwarze und Frauen«. Unter dem Eindruck der rechtsradikalen Attacke in Christchurch soll er sich zu einen Anschlag entschlossen haben, um dadurch ein »Klima der Angst« zu schaffen.
In dem Prozess geht es zugleich noch um weitere Vorwürfe. So soll der Beschuldigte 2017 und 2019 in Chats rassistische Äußerungen sowie Bedrohungen und Beleidigungen verbreitet haben. Deshalb ist er unter anderem auch wegen Volksverhetzung angeklagt.
Laut Anklage soll der Mann außerdem im Mai 2017 im Alter von 19 Jahren in Chatnachrichten ein damals 15 Jahre altes Mädchen beleidigt haben. Ihrem Stiefbruder und ihrer Mutter soll er ebenfalls in Chatnachrichten angedroht haben, das Mädchen und die Mutter zu töten. Im Jahr 2019 soll er sich in einem Chat zudem rassistisch geäußert haben. Für den Prozess wurden zunächst Termine bis Ende Januar angesetzt. Agenturen/nd
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