Panzer passieren die Lausitz
Landtagsabgeordnete behalten geplantes Manöver im Auge
Das Video wurde vor einer Woche aus einem fahrenden Zug heraus am Hauptbahnhof Cottbus aufgenommen. Es zeigt einen Zug auf einem anderen Gleis. Geschlossene Passagierwagen vorn und offene Güterwagen hinten sind aneinander gekoppelt. Auf den offenen Waggons stehen eine Menge Kampfpanzer. Es sieht so aus, als seien das welche vom Typ Abrams M1. Das ist der Standardpanzer der US-Truppen. Auch in Guben soll vor wenigen Tagen ein Zug mit Panzern gesichtet worden sein. Genossen der Linkspartei sind zufällig dazugekommen und haben die beschriebenen Szenen in Cottbus und Guben gefilmt beziehungsweise fotografiert. Es liegt der Verdacht nahe, das US-Militär schaffe Truppen und militärisches Gerät nach Osteuropa, um einen Aufmarsch gegen Russland zu üben.
Schließlich sind Medienberichten zufolge vom 1. Mai bis zum 14. Juni das Manöver «Defender 2021» und weitere Übungen geplant. Demnach solle die Bundeswehr dabei mit 430 Soldaten vor allem in Rumänien und Ungarn mitmachen, haben die Landtagsabgeordneten Christian Görke und Andrea Johlige (beide Linke) gelesen. Sie sorgen sich vor allem um den Frieden, fürchten aber auch mögliche Beschädigungen der Infrastruktur.
Sie fragten bei Innenminister Michael Stübgen (CDU) nach. Der antwortete ihnen, die rot-schwarz-grüne Landesregierung sei erstmals am 17. Februar bei einer Veranstaltung der US-amerikanischen Streitkräfte über die Durchführung des Manövers informiert worden. Nach Kenntnis der Landesregierung werden bei der Nato-Übung «keine Infrastruktureinrichtungen im Land Brandenburg genutzt». Eine Beteiligung Brandenburgs an der Übung sei nicht vorgesehen.
«Wir nehmen die Antwort des Innenministers zu Kenntnis», reagierte der Abgeordnete Görke. «Allerdings fällt sie sehr schmallippig und bemerkenswert uninformiert aus. Die Erfahrung aus den letzten Großübungen hat gezeigt, dass Brandenburg und insbesondere die Lausitz immer eine wichtige Drehscheibe der militärischen Verlegemaßnahmen war. Deswegen traue ich diesem Frieden nicht.» Görke kündigte an, er werde die weitere Entwicklung sehr aufmerksam verfolgen.
Solche Manöver fanden zuletzt immer wieder statt. Auch im vergangenen Jahr wurde eins abgehalten, allerdings wegen der Corona-Pandemie nicht ganz so umfangreich wie ursprünglich geplant.
«Grundsätzlich ist es für mich unverständlich, warum die Nato überhaupt und in Zeiten einer weltweiten Pandemie ihre Kriegsspielchen abhalten muss», sagte Görke. Wir haben andere Sorgen als militärische Muskeln zu zeigen. Statt Konfrontation brauchen wir eine globale Zusammenarbeit, auch um das Virus zu besiegen. Der Feind heißt nicht Russland, sondern Corona.«
Der Abgeordnete bezeichnet sich als »überzeugten Europäer«. Europa habe ohne Russland keine Zukunft, meint er. Die Embargopolitik gegen Russland sei falsch. Sie begann nach der Besetzung der bis dahin zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim im Jahr 2014. Das Embargo habe der ostdeutschen Wirtschaft geschadet, bedauert Görke.
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